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Leitender Ausschuss verabschiedet Wahlanalyse

Der Leitende Ausschuss der SVP hat sich heute in Bussnang/TG getroffen. Er hat die Wahlanalyse der eidgenössischen Wahlen 2011 diskutiert und verschiedene Massnahmen beschlossen. Ebenso hat er die…

Der Leitende Ausschuss der SVP hat sich heute in Bussnang/TG getroffen. Er hat die Wahlanalyse der eidgenössischen Wahlen 2011 diskutiert und verschiedene Massnahmen beschlossen. Ebenso hat er die Schwerpunktthemen der ersten Legislaturhälfte erörtert und vertiefende Arbeiten für diverse Positionsbezüge ausgelöst.

Unter Einbezug der Kantonalparteien und verschiedener Parteigremien wurde in den letzten drei Monaten eine umfassende Wahlanalyse der eidgenössischen Wahlen 2011 erstellt. Der Leitende Ausschuss als zuständiges Gremium hat heute von der Analyse Kenntnis genommen. In folgenden Bereichen wurden Massnahmen beschlossen, welche nun den vollen Einsatz von allen Exponenten und Gremien erfordern:

  • Programm und Ausrichtung
  • Rahmenbedingungen und Auftritt
  • Organisation und Strukturen
  • Massnahmen für die Eidgenössischen Wahlen 2015

Neben einem klaren Bekenntnis zu den bisherigen Kernthemen des SVP-Programms wurden insgesamt 25 Detailmassnahmen beschlossen. Dazu gehören beispielsweise eine Verbreiterung des programmatischen Unterbaus, eine verstärkte Berücksichtigung der medialen Unterschiede in den Sprachregionen, ein systematischerer Austausch mit den Kantonalparteien, Massnahmen für Listenverbindungen auf bürgerlicher Seite und erste organisatorische Weichenstellungen im Hinblick auf die Wahlen 2015.

Im Weiteren hat der Leitende Ausschuss das Vorgehen für die Bearbeitung von Positionsbezügen in insgesamt 18 Themenfeldern für die erste Legislaturhälfte festgelegt. In diesem Zusammenhang sollen verschiedene Ad-hoc- Arbeitsgruppen gebildet werden. Zu den zu bearbeitenden Schwerpunktthemen gehören unter anderem die Sicherung der Sozialwerke, die Asylpolitik, die Europapolitik oder Konzeptionen zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Schweiz. Diese und andere Themenbereiche sollen nun in enger Zusammenarbeit mit der Bundeshausfraktion bearbeitet und vertieft werden.

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