Mitmachen
Medienmitteilung

Linksextreme verunmöglichen friedliche Kundgebung für die direkte Demokratie

Die SVP Schweiz nimmt den eigenständigen Entscheid zur Absage des Protestes vom 18. März in Bern gegen die Nichtumsetzung der Masseneinwanderungsinitiative durch die Organisatoren mit Erleichterung zur Kenntnis.

In den letzten Wochen hat sich abgezeichnet, dass die linke Stadtregierung von Bern nicht in der Lage und willens ist, Recht und Ordnung gegen die linksextreme und gewalttätige Szene im Umfeld der Reitschule durchzusetzen. Es wäre gegenüber den Einwohnern und dem Gewerbe in der Stadt Bern, sowie den eingesetzten Polizisten nicht zu verantworten gewesen, diesen linksextremen Chaoten eine weitere Ausrede für ihre Gewaltexzesse zu ermöglichen. Es zeugt vom Verantwortungsbewusstsein der Organisatoren, vor diesem Hintergrund auf ihr demokratisches Grundrecht des friedlichen Protestes zu verzichten. Gleichzeitig ist es ein weiteres Armutszeugnis für die linken Politiker in Bern, welche diese linksextreme, gewalttätige Szene seit Jahren nicht nur tolerieren, sondern mittlerweile in deren Geiselhaft geraten sind. Die SVP selber wird sich auch weiterhin mit allen politischen Mitteln dafür einsetzen, dem Volkswillen wieder zum Durchbruch zu verhelfen und damit die Einwanderung in unser Land selber zu kontrollieren.

mehr zum Thema
Medienmitteilung
Artikel teilen
29.10.2020
An ihrer Sitzung zur Sondersession hat die SVP-Fraktion entschieden, nicht auf das Covid-19-Geschäftsmietegesetz einzutreten. Das Gesetz sieht... mehr lesen
Referat
Artikel teilen
11.08.2020, von Marcel Dettling
8’000 bis maximal 10‘000 Zuwanderer pro Jahr würden durch die Personenfreizügigkeit in unser Land kommen. Dies versprach... mehr lesen
Referat
Artikel teilen
11.08.2020, von Céline Amaudruz
Volk und Stände haben am 9. Februar 2015 die SVP-Initiative angenommen, welche der Schweiz die Kontrolle über... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Umwelt

Eine lebenswerte Umwelt für heute und morgen.

Eigentum stärken - Freiheit stärken

Gegen Enteignung, für den Schutz der Privatsphäre.

Bildung

Abgehobene Reformen stoppen, zurück zur praxisorientierten Bildung.

Sozialwerke

Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen.

Energie

Für eine Energieversorgung mit Zukunft.

Verkehr

Kampf den Staus und Schikanen im Strassenverkehr.

Sport

Gut für Körper und Geist.

Internet und Digitalisierung
Für ein freies Internet.
Aussenpolitik

Unabhängigkeit und Selbstbestimmung.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden