Nicht unnötig Leben gefährden

(SVP) Am Hindukusch herrscht Krieg. Und auf dem Schlachtfeld befinden sich Schweizer Offiziere. Innert weniger Tage sind deutsche und finnische Soldaten ums Leben gekommen. Jederzeit kann es auch unsere Wehrmänner treffen. Das ist nicht zu verantworten. Die SVP fordert deren umgehende Rückbeorderung in die Schweiz.

Derzeit sind zwei Schweizer als Feldaufklärungsorgane in einem Wiederaufbauteam der deutschen Bundeswehr im Einsatz. Was sich Wiederaufbau oder „Enduring Freedom“ nennt, ist in Tat und Wahrheit Krieg: So wurden beispielsweise allein zwischen dem 27. April und dem 3. Mai 2007 total 294 Luftangriffe durch die Interventionskräfte geflogen (ISS, Bombenkrieg der USA in Afghanistan, 17. Mai 2007).

Wie umstritten und erfolglos die Präsenz der Interventionskräfte ist, zeigt der zunehmende Widerstand. Angriffe erfolgen mittlerweile auch im Norden des Landes, wo die Schweizer Offiziere stationiert sind: Am 19. Mai kamen drei deutsche Soldaten ums Leben und fünf weitere wurden verletzt, am 23. Mai wurde ein finnischer Offizier getötet und zwei Norweger verletzt.

Eine weitere Beteiligung der Schweiz an der International Security Assistance Force (ISAF) widerspricht somit unserer Neutralitätspolitik und dem gesetzlichen Verbot, an Kampfhandlungen zur Friedenserzwingung teilzunehmen. Und zudem stellt sich auch die Gewissensfrage: wer übernimmt die moralische Verantwortung, sollten Schweizer im fernen Afghanistan ihr Leben lassen?

Ein Tod von Schweizer Soldaten in Afghanistan ist durch nichts gerechtfertigt. Der Bundesrat wird aufgefordert, die Offiziere zurückzuziehen und die Beteiligung der Schweiz an der ISAF der Nato zu beenden. Die SVP wird in der kommenden Session einen Vorstoss lancieren.

Bern, 23. Mai 2007