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11.3844 – Motion: Revitalisierung der Schweiz als Forschungs- und Pharmastandort

Der Bundesrat wird beauftragt, innert sechs Monaten einen Masterplan zum Erhalt der Standortqualität der Schweiz für die Forschung und biomedizinische Industrie (Medtech, Biotech, Pharma)…

Motion der SVP-Fraktion

Text
Der Bundesrat wird beauftragt, innert sechs Monaten einen Masterplan zum Erhalt der Standortqualität der Schweiz für die Forschung und biomedizinische Industrie (Medtech, Biotech, Pharma) vorzulegen. Darin ist aufzuzeigen, wie und bis wann die Rahmenbedingungen für die Wirtschaftlichkeitsprüfungen (inkl. Währungsrelationen), die Verfahren zur Genehmigung von klinischen Studien, zur Zulassung von Arzneimitteln, Medizinaltechnik und zur Vergütungspflicht sowie der Schutz des geistigen Eigentums zu verbessern sind, damit die Schweiz ihre Spitzenstellung in diesem Bereich zurückgewinnt.

Begründung
Die Pharma- und Medtechindustrie war auch in der zurückliegenden Wirtschaftskrise eine der wichtigsten Konjunkturstützen der Schweizer Wirtschaft. Sie ist für mehr als 30 Prozent der Schweizer Exporte verantwortlich. Die Zahl der Beschäftigten hat 2010 noch einmal um 3 Prozent zugenommen, die Wertschöpfung ist mit 400 000 Franken pro Erwerbstätigem und Jahr oder 232 Franken pro Arbeitsstunde mehr als dreimal so hoch wie die durchschnittliche Produktivität der Gesamtwirtschaft. Der Fortbestand und Erfolg dieses wichtigen Wirtschaftszweigs ist jedoch heute in der Schweiz nicht ausreichend gesichert. Gefordert ist eine unabhängige Standortpolitik in folgenden drei Bereichen:

  1. Die Wirtschaftlichkeitsprüfung neuer Medikamente (inkl. Auslandpreisvergleich) muss die Rahmenbedingungen insgesamt transparent, plan- und berechenbar halten. Beispielsweise sollen Preissenkungen nicht allein wegen Währungsschwankungen erfolgen.
  2. Bei den Verfahren für die Zulassung zum Markt und Aufnahme in die Kassenpflicht soll die Schweiz in Bezug auf die Fristen wieder an die Spitze zurückkehren:
  • Raschere Beurteilung klinischer Versuche durch Ethikkommissionen und Swissmedic;
  • Effizientere Zulassung für Arzneimittel durch Swissmedic;
  • Beschleunigte Aufnahme von innovativen Medikamenten in die Spezialitätenliste durch das Bundesamt für Gesundheit bei gleichzeitiger Streichung veralteter und überholter Methoden.

In allen drei Verfahren ist die Schweiz heute im Hintertreffen. Dies ist auch für Patienten, Spitäler und behandelnde Ärzte nachteilig.

3. Der Schutz des geistigen Eigentums ist zu verbessern und als komparativer Standortvorteil gegenüber anderen Ländern und Regionen zu nutzen (dies gilt auch in Bezug auf die Erforschung seltener Krankheiten oder der Erweiterung der Anwendungsbereiche von etablierten Wirkstoffen).

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