12.3406 – Dring. Interp.: Auswirkungen einer möglichen tiefgreifenden europäischen Bankenkrise

Christoph Blocher

a. Bundesrat Herrliberg (ZH)

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Dringliche Interpellation der SVP-Fraktion

In der Europäischen Union spitzt sich die Verschuldungs-, Währungs- und Bankenkrise rasch zu. In einer kritischen Situation befindet sich Griechenland, zunehmend aber auch Spanien, Portugal und Italien. Eine Eskalation zu einer gesamteuropäischen Bankenkrise, in der die Kunden das Vertrauen in die Banken verlieren und von den Banken Gelder in grösserem Umfang abziehen, ist nicht mehr auszuschliessen. Die Schweiz würde dadurch ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende dringliche Fragen zu beantworten:

1. Wie beurteilt er die Situation, und welche Szenarien könnten sich ergeben?

2. Welches wären die Folgen gemäss entsprechenden Szenarien für die Schweiz?

3. Welche Vorkehrungen hat der Bundesrat für den schlimmstmöglichen Fall einer gravierenden europäischen Bankenkrise getroffen?

4. Mit welchen konkreten Massnahmen gedenkt der Bundesrat, die Folgen für die Schweiz möglichst gering zu halten?