Linke und Heimatmüde verraten die Schweiz an die EU
Linke und Heimatmüde haben genug von der Schweiz! Lieber wollen sie unser Land an die EU verscherbeln. Es ist ein Verrat an unserer Demokratie, an unseren Volks- und Ständerechten!
Im Bundesrat, in der Verwaltung und im Parlament sitzen Politiker, denen Brüssel näher ist als das eigene Volk. Sie behaupten, die «Bilateralen III» brächten Rechtssicherheit und Stabilität. Doch die EU kann Recht einseitig weiterentwickeln, das wir übernehmen müssen. Das ist keine Beziehung auf Augenhöhe! Es ist ein Vertrag, der uns fremdes Recht aufzwingt und uns fremden Richtern unterstellt.
Die schweizmüden Euroturbos wissen, dass viele Schweizerinnen und Schweizer dieses EU-Diktat ablehnen, wenn sie merken, worauf sie sich einlassen. Darum wird das Vertragspaket im Schnellverfahren durch die Parlamente gepeitscht. Über die weitreichenden Folgen wird viel zu wenig öffentlich diskutiert. Das Kurzfazit lautet: Die EU befiehlt, wir unterwerfen uns und zahlen sogar noch dafür.
Die wirkungslose «Schutzklausel» mit ihren neun «Kann»-Bestimmungen wird unser Land nicht schützen. Mit dem neuen Daueraufenthaltsrecht könnten Hunderttausende Ausländer dauerhaft in der Schweiz bleiben – auch wenn sie Sozialhilfe beziehen oder sogar kriminell werden. Die Folgen für unsere Sozialwerke sind ruinös.
Immerhin hat der Ständerat erkannt, dass die Schweiz mit dem Vertrag ihre Souveränität verliert, und sich für eine obligatorische Volksabstimmung mit Ständemehr ausgesprochen. Der Nationalrat, in dem die linken und heimatmüden EU-Turbos die Mehrheit haben, wird das Ständemehr wieder streichen. Das Volk und die Stände sollen schon jetzt möglichst nichts mehr zu sagen haben.
Die Volksabstimmung könnte bereits am 6. Juni 2027 stattfinden. Wir dürfen keinen einzigen Tag verlieren! Wir müssen jetzt schon breit informieren und Widerstands-Komitees bilden – auch mit anderen Parteien, Verbänden und Gruppierungen. Das NEIN zum EU-Unterwerfungsvertrag ist keine parteipolitische Frage.
1992 sagte das Volk Nein zum EWR. Der vorhergesagte Untergang der Schweiz blieb aus. Unser Land floriert, und unsere direkte Demokratie ist weiterhin ein starkes Fundament für Wirtschaft und Wohlstand.
