Eskalation im Asylwesen

Die Schweiz war schon immer eine Hoffnungs-Insel für in Not geratene und verfolgte Menschen. Für an Leib und Leben Verfolgte sind wir dies gerne. Doch die Situation hat sich im Laufe der Zeit stark verändert. Heute kommen vor allem Personen, die sich ein besseres Leben in der Schweiz wünschen. Dies hat zu einer regelrechten Eskalation im Asylwesen geführt.

Es gibt heute leider nicht nur Asylsuchende in der Schweiz, welche in ihrer Heimat an Leib und Leben bedroht sind. Immer mehr geht es um „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus der ganzen Welt. Auch wenn deren Ziele verständlich sind, so können wir nicht alle Personen aufnehmen, die gerne zu uns kommen möchten.

Verfehlte Asylpolitik der letzten Jahre
Die Asylpolitik des Bundesrates in den letzten Jahren gleicht jedoch eher einer ausufernden Einladung ins „Schlaraffenland“, als einer regulierten und vernünftigen Asylpolitik. Lieber geht man auf die Forderungen der Einwanderer und des Auslands ein, als dass man sich selber durchsetzt und die Interessen der Schweiz und ihrer Bevölkerung vertritt. So geht es nicht mehr weiter!

Jedes vernünftige Land ist bereit, Asylanten und Flüchtlinge aufzunehmen. Das tut auch die Schweiz. Nur vergisst die Regierung heute bei aller Humanität ihr eigenes Volk. Es sind die Frauen, Männer und Kinder dieses Landes, welche die Last des Asyl- und Flüchtlingswesens auf ihren Schulten tragen müssen. Nicht der Bundesrat, die Beamten oder die Politiker! Das ist das Hauptproblem.

Die SVP prüft eine Volksinitiative
Jene Menschen, welche die Möglichkeit hätten, die Zustände zu ändern, leiden nicht direkt unter dieser Situation, und diejenigen Personen, welche darunter leiden, haben keine Macht, etwas zu ändern. Bundesrätin Sommaruga will die Probleme lieber auf die lange Bank schieben, Mini-Reformen ankündigen und die Aufgaben an die Kantone abschieben. Hier muss die SVP eingreifen. Deshalb diskutiert die Partei, eine entsprechende Volksinitiative zu starten.

Eine Volksinitiative zum Thema Asyl muss vor allem die Attraktivität der Schweiz für Scheinflüchtlinge senken und die Verfahren verkürzen. Die SVP setzt sich deshalb für ein Asylwesen ein, das echte Flüchtlinge schützt. Personen, die jedoch über sichere Staaten in die Schweiz kommen, weil es ihnen hier am besten gefällt, sind nicht wirklich verfolgt und sollen auch kein Asylgesuch stellen können. Auch die Rekursmöglichkeiten und die Sozialleistungen müssen eingeschränkt werden, sonst bleibt dem Missbrauch weiterhin Tür und Tor geöffnet. Kriegsflüchtlingen schliesslich sollte möglichst nahe an ihrer Heimat Schutz bereitgestellt werden, damit sie nach dem Ende des Konfliktes rasch wieder zurückkehren können.

Das sind nur einige Massnahmen, welche notwendig sind, damit sich unsere Bürger wieder sicher in ihrem eigenen Land fühlen und nicht von kriminellen Asylbewerbern bedroht werden. Dem Steuerzahler sind wir es schuldig, dass er nicht weiter für Tausende „Scheinbedürftige“ aufkommen muss.

Wenn wir jetzt nicht handeln, belasten wir unnötig die kommenden Generationen. Das ist nicht fair. Wir müssen diese Probleme nun unverzüglich angehen.