Vernünftige Rechtsordnung dank korrigierenden Volksentscheiden
Es ist ein Misstrauensvotum gegenüber dem Schweizervolk, dem man anscheinend plötzlich nicht mehr zutraut, die Menschenrechte gebührend zu berücksichtigen. Dieses Misstrauen ist aufgrund der humanitären Vergangenheit unseres Landes eine dunkle Stunde unserer Demokratie.
Fakt ist doch: Die Rechtsprechung hat sich zu stark vom Leben entfernt. Es ist eine technokratische Welt geworden, in der oft nicht mehr die Logik des Alltags, die Werte des sicheren und freien Zusammenlebens und unsere Bundesverfassung im Mittelpunkt stehen.
Das ist nicht allzu schlimm, solange wir unsere Rechtsordnung – ausser dem zwingenden Völkerrecht – selber bestimmen können und nicht zentralistisches Recht internationaler Verbände und Verbünde übernehmen müssen. Denn dann kann das Volk – wie schon in der Vergangenheit – jederzeit die nötigen Korrekturen vornehmen.
Es ist wichtig, dass dies so bleibt, gerade auch für die Stärke und den Zusammenhalt der Schweiz. Dafür braucht es ein JA zur Selbstbestimmungsinitiative!
