Die bewaffnete Neutralität ist ein Friedens-Instrument!
Die Verankerung der bewaffneten Neutralität in der Bundesverfassung ist kein Aufruf zum passiven Abseitsstehen. Sondern ein Bekenntnis für eine friedlichere und sicherere Welt, in der Konflikte am Verhandlungstisch ausgetragen werden. Grundlage dafür ist aber eine verteidigungsfähige Armee.
Mit der Neutralitätsinitiative soll die immerwährende und bewaffnete Neutralität explizit in der Verfassung festgehalten werden. Das ist mehr als eine staatsrechtliche Präzisierung. Mit der neuen Formulierung soll die Schweiz in einer zunehmend unsicheren Welt Orientierung, Verlässlichkeit und Handlungsfähigkeit vorleben und
zudem zeigen: Die Schweiz schützt ihre Freiheit und Unabhängigkeit mit ihrer Armee und übernimmt damit Verantwortung für ihre Sicherheit. Wer neutral sein will, muss in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen. Deshalb gehört zur Neutralität zwingend eine starke, moderne und voll ausgerüstete Armee und eine funktionierende Rüstungsindustrie.
Sicherheit und Frieden
Machtpolitik und regionale Konflikte gefährden aktuell die internationale Ordnung. Gerade jetzt ist es für die Schweiz wichtig, sich nicht in die Rivalitäten von Machtblöcken hineinziehen zu lassen. Die Neutralität ermöglicht es unserem Land, als Brückenbauer aufzutreten. Wichtig dabei sind Kontinuität, Berechenbarkeit und eine klare Haltung. Eine Neutralität, die je nach politischer Lage unterschiedlich ausgelegt wird, ist nicht glaubwürdig.
Wichtige Basis dazu ist eine starke Armee, deren Ziel nicht die Vorbereitung auf Krieg, sondern dessen Verhinderung ist. Die internationale technische Zusammenarbeit, gemeinsame Übungen sowie die Partnerschaft für den Frieden widersprechen der Neutralität nicht. Ebenso kann die Schweiz im Fall eines direkten Angriffs mit Partnern zusammenarbeiten.
Die Neutralitätsinitiative will für Sicherheit und Frieden sorgen durch die Verbindung von Neutralität und Verteidigungsfähigkeit. Sie verdient am 27. September ein Ja.
