Editorial

Die finanzielle Zeitbombe kommt aus Afrika!

Wirtschaftsmigranten, die an unseren Landesgrenzen «Asyl» sagen, haben freien Zugang zu unserem Sozial- und Gesundheitssystem. Dies mit horrenden Kosten: Mittlerweile sind 78 % aller Sozialhilfebezüger Ausländer – fast die Hälfte von ihnen kommt aus einem afrikanischen Land. Weil ihre Integration in den Arbeitsmarkt nicht oder erst Generationen später klappt, kommt die Asylpolitik des Bundes uns Steuerzahlerinnen und Steuerzahler teuer zu stehen.

Martina Bircher
Martina Bircher
Nationalrätin Aarburg

2014 mahnte ich als erste vor einer finanziellen Zeitbombe für Gemeinden. Denn als Sozialvorsteherin der Gemeinde Aarburg im Kanton Aargau sah ich, dass immer mehr Asylsuchende aus Afrika insbesondere Eritrea in die Schweiz einreisen, hierbleiben und dauerhaft von Sozialhilfe leben. Wobei der Bund, der eigentlich für das Asylwesen zuständig ist und die Aufnahme entscheidet, lediglich während 5 respektive 7 Jahren für diese Personen finanziell aufkommt. Danach zahlt die entsprechende Wohngemeinde. Für meine Gemeinde Aarburg bedeutet diese Asylpolitik, dass mittlerweile 78% aller Sozialhilfe beziehenden Personen Ausländer sind und davon fast die Hälfte aus Afrika stammt!

Das Asylwesen ist mittlerweile zu einer Art der globalen Personenfreizügigkeit geworden. Wirtschaftsmigranten, die auf diesem Weg in die Schweiz gelangen, müssen nicht einmal einen Arbeitsvertrag vorweisen. Es reicht, an der Grenze „Asyl“ zu sagen, um danach endlosen Zugang zu unseren Schweizer Sozialwerken und zum Gesundheitssystem zu haben. Denn Aarburg ist keine Ausnahme: Auch gesamtschweizerisch sind die Zahlen explodiert. Innert zehn Jahren haben die afrikanischen Sozialhilfebezüger um 130% zugenommen. Jeder vierte Ausländer in der Sozialhilfe ist Afrikaner. Und das obwohl nur gerade einmal 5% der ausländischen Wohnbevölkerung von dort stammen. Damit beträgt die Sozialhilfequote bei Menschen aus Afrika – je nach Herkunftsland – 80% und mehr.

Schweizer Steuerzahler finanzieren afrikanische Grossfamilien

Diese finanzielle Belastung für die Gemeinden wächst unaufhörlich weiter. Denn jedes Jahr kommen weitere Personen aus dem Asylwesen hinzu, aus deren Finanzierung sich der Bund verabschiedet hat. Mittlerweile kommen 88% der neuen Asylgesuche von Eritreern nicht mehr von neu eingereisten Personen, sondern von in der Schweiz geborenen Kindern oder aus dem Familiennachzug. Die Geburtenrate bei Eritreerinnen ist viermal höher als bei Schweizerinnen. Das führt nicht nur zu höheren Sozialhilfekosten, sondern auch zu mehr Problemen an Schulen und – wie wir dies in meiner Gemeinde ebenfalls erleben – zu mehr Kinderschutzmassnahmen. Ebenfalls alles durch die Wohngemeinde finanziert.

Im einst für Schweizer Verhältnisse geschaffenen sozialen Auffangnetz haben sich mittlerweile vorwiegend Ausländerinnen und Ausländer eingerichtet. Sie haben aufgrund ihres anderen kulturellen Hintergrundes meist völlig andere Vorstellungen. So gründen viele von ihnen ihre kulturell bedingten Grossfamilien auf Kosten der Schweizer Steuerzahlenden.

Über Generationen in der Sozialhilfe

Der Bund hat zwar reagiert – jedoch anders als sich die SVP dies vorgestellt hat. Denn alle anderen Parteien setzen anstelle einer griffigen und konsequenten Asylpolitik auf die Integration. Für die sogenannte Integrationsagenda wurden Millionen an Steuerfranken locker gemacht. Die gesteckten Ziele sind sehr ambitioniert. Allerdings gehen Experten hinter vorgehaltener Hand davon aus, dass zwei bis drei Generationen von Eritreern die Integration insbesondere in den Schweizer Arbeitsmarkt nicht schaffen werden. Mit anderen Worten, die jungen Eritreer und ihre Nachkommen, werden den Schweizer Sozialstaat bis zur Pensionierung und darüber hinaus noch sehr viel kosten.

Angesichts dieser Aussichten ist es dringend, dass wir unsere grosszügige Asylpolitik ändern und damit aufhören, Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen.

Martina Bircher
Martina Bircher
Nationalrätin Aarburg
 
Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter.Details ansehen Details ansehen
Ich bin einverstanden