Geld und Waffen allein genügen nicht. Es braucht auch eine geistige Aufrüstung: Dass jeder Soldat für seine Heimat, für die Schweiz, für unsere Freiheit kämpfen will.
Vor einigen Tagen präsentierte Bundesrat Martin Pfister in Bure (JU) den Medien die Bilanz seiner ersten 50 Arbeitstage. Der Ort war gut gewählt. Als ehemaliger Panzergrenadier und Kommandant einer Panzerkompanie kenne ich diesen Waffenplatz bestens. Der Zustand der Panzertruppen steht stellvertretend für vieles, was in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt wurde. Die Waffensysteme sind veraltet. Für vier von sechs Panzer-Bataillonen fehlt die Ausrüstung.
Niemand erwartet, dass ein Bundesrat in den ersten 50 Tagen seiner Amtszeit ein Departement mit 12’000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Kopf auf die Füsse stellt. Immerhin zeigt sich, dass Bundesrat Pfister den dringenden Handlungsbedarf erkannt hat und bereit ist, die notwendigen Massnahmen einzuleiten. Der Verteidigungsfall wird endlich wieder zum entscheidenden Auftrag der Armee. Dies wiederum setzt voraus, dass der Armee die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Begrüssenswert ist darüber hinaus, dass Bundesrat Pfister die geopolitischen Herausforderungen ins Zentrum gerückt hat – statt das Gender-Theater der ehemaligen VBS-Chefin.
Ein klares patriotisches Bekenntnis fehlt
Panzertruppen bestehen aber nicht nur aus schweren Geräten. Noch wichtiger ist die Bereitschaft der Soldatinnen und Soldaten, ihren Dienst zu leisten und im Ernstfall sogar das eigene Leben zu riskieren. Dabei geht es um mehr als die von Bundesrat Pfister angestrebte Stärkung des politischen und öffentlichen Vertrauens in das VBS.
Eine glaubwürdige Armee lebt vom Wehrwillen der Bevölkerung. Und dieser Wehrwille lebt von der Überzeugung, dass wir für ein Leben in Freiheit, Unabhängigkeit und Wohlstand kämpfen. Dazu gehört das vorbehaltlose Bekenntnis zur bewaffneten Neutralität und zu unseren politischen Institutionen wie die direkte Demokratie, den Föderalismus und das Milizsystem.
Diese institutionellen Besonderheiten machen den Sonderfall und das Erfolgsmodell Schweiz aus. Dieses Bekenntnis war bisher von Bundesrat Pfister nicht in der gewünschten Klarheit zu hören. Als Mitglied des Bundesrates steht er in der Pflicht, nicht nur das Vertrauen in das eigene Departement, sondern darüber hinaus in die Schweiz als unsere Heimat zu stärken.
