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Die Schweiz kann es. Mit dem Abschluss des Freihandelsabkommens (FTA) mit Indien setzt unser Land Massstäbe. Anders als der Unterwerfungsvertrag mit der EU ist dieses FTA ein Vertrag auf Augenhöhe. Mit dem Abkommen setzt die Schweiz auf eine dynamische, zukunftsgerichtete Wirtschaft; die Abhängigkeit von der EU wird kleiner.
Die SVP setzt sich seit je her für vielfältige internationale Handelsbeziehungen ein. Für unsere eher kleine, offene Volkswirtschaft ist es überlebensnotwendig, Alternativen zur EU zu haben. Als Vizepräsident der parlamentarischen Gruppe Schweiz – Indien stelle ich fest: SVP-Bundesrat Guy Parmelin und seinen Leuten ist ein richtiger «Coup» gelungen.
Ich wurde vor 14 Jahren Mitglied des Nationalrats und der Aussenpolitischen Kommission. Schon damals war die Schweiz mit Indien am Verhandeln. Unter der Führung unseres bodenständigen Wirtschaftsministers ist nun der Durchbruch gelungen.
Für mich stechen zwei Punkte heraus. Erstens: Indien ist eine dynamische Wirtschaft mit viel Potenzial. Das werden unsere Unternehmen nutzen können. Zweitens wird mit diesem Abkommen aufgezeigt, dass Freihandel auch mit grossen Partnern ohne institutionelle Anbindung möglich ist.
Man hat auf Augenhöhe verhandelt und sich gefunden. Nicht umsonst ist die Schweiz Teil der EFTA. Die Europäische Freihandelszone ist der wirtschafsfreundliche Gegenentwurf zum politischen Koloss EU. In der EFTA geht es um Freihandel – und sonst um nichts. Parmelin hat für die EFTA mit Indien verhandelt. Dieser Verbund mit Norwegen, Island und dem Fürstentum Liechtenstein hat Indien überzeugt, sein erstes umfassendes FTA in Europa abzuschliessen. Die schwerfällige EU steht hinten an.
Die SVP begrüsst dieses Abkommen. Sie wird aber die Bestimmungen zum Familiennachzug von Mitarbeitern und zum Bleiberecht von Studenten kritisch unter die Lupe nehmen. Ein Handelsabkommen muss dazu dienen, Waren und Dienstleistungen auszutauschen – und nicht dazu, Leute zu verschieben.
