Kein Partikelfilterobligatorium für Dieselmotoren

(SVP) Die SVP hat sich im Nationalrat erfolgreich gegen ein Obligatorium von Partikelfiltern für neue Dieselfahrzeuge gestellt. Mit diesem erfreulichen Entscheid verzichtet das Parlament darauf, an veralteter Technik festzuhalten und macht den Weg frei für neuentwickelte Verbrennungsmotoren, die mithelfen die Feinstaubbelastung zu reduzieren.

Die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) beantragte dem Nationalrat, ein Partikelfilterobligatorium für neue Dieselfahrzeuge einzuführen und die Umrüstung von Dieselfahrzeugen, die bereits im Einsatz stehen, mit einer Übergangsfrist einzuleiten.

Die SVP mit ihrer Sprecherin, Nationalrätin Jasmin Hutter, wehrte sich gegen diese Sonderregelung der Schweiz. Mit der Festlegung einer Partikelfilterpflicht wird, nach Ansicht der SVP, der Weg für den Einsatz der neuesten, technologisch hochentwickelten Verbrennungsmotoren verwehrt. Partikelfiltersysteme produzieren bekanntlich das giftige Gas NOx, welches im Sommer für die erhöhten Ozonwerte verantwortlich ist, und treiben den Dieselverbrauch in die Höhe.

Die SVP steht für die bestmögliche Technologie zur Feinstaubreduktion bei den jeweiligen Dieselmotoren ein. Sie fordert einheitliche Grenzwerte und will keine vom Staat verschriebene veraltete Technik. Darum hat sie einen Ablehnungsantrag gegen ein Partikelfilterobligatorium gestellt, welchem die Mehrheit des Nationalrats gefolgt ist. Somit ist der Weg für zukunftsorientierte Technologien zur Feinstaubreduktion frei.

Bern, 27. Mai 2008