Die Schweizer Armee hat der Landesverteidigung zu dienen

Christian Miesch

Nationalrat Titterten (BL)

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Altstätten ist eine historische Marktstadt, in welcher die Geschichte auf Schritt und Tritt spürbar ist. Diese Geschichte erinnert uns an eine Zeit, in der noch nicht einfach alles selbstverständlich war. Eine Zeit, in der hart gearbeitet werden musste. Eine Zeit, in der die Schweizerinnen und Schweizer mit Fleiss und Wille unsere noch heute gültigen Grundwerte aufgebaut haben, wie z.B.: Qualität, Präzision, Ehrlichkeit, gegenseitiger Respekt, Ordnung und die Bereitschaft, sich für das Wohl der Gesellschaft einzusetzen.
Dies ist nur ein kleiner Teil unserer Geschichte. Eine Geschichte, auf die wir stolz sind. Eine Geschichte, die uns aber auch lehrt. In einer Beurteilung der Schweiz im Jahre 1940 durch den deutschen Nachrichtendienst steht Folgendes:
„Der schweizerische Soldat zeichnet sich durch Heimatliebe, Härte und Zähigkeit aus. Seine Schiessleistungen sind gut. Der Pflege von Waffen, Gerät, Uniformen, Pferden und Tragtieren widmet er sich mit grosser Sorgfalt. Besonders der Soldat aus den Alpen dürfte ein guter Kämpfer sein.“

Nun, die Geschichte zeigt uns, dass letztlich dieser Wehrwille auf die Bevölkerung übergeschwappt ist. Der Wille zur Verteidigung unseres Landes. Und genau dieser Wille und die Fähigkeiten unserer Armee führten über Jahrzehnte dazu, dass wir nie in kriegerische Handlungen einbezogen wurden.
Und das soll auch in Zukunft so bleiben. Dazu braucht es eine Armee, die über moderne und schlagkräftige Systeme verfügt und die in der Lage ist, gegen jeden Angreifer auf unserem Territorium zu bestehen.

„Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.“ BV Art. 58 Abs. 2
Eine Armee erlangt ihre Glaubwürdigkeit nur durch die Verteidigungs-Kompetenz. Diese Kompetenz kann nicht erst in einer Krisensituation aufgebaut werden. Dann ist es zu spät. So beginnt eine Feuerwehr auch nicht erst eine Brandbekämpfung zu üben, wenn es einmal im Dorf brennt.
Landesverteidigung. Ein Wort das kaum mehr verwendet wird – nicht mehr denkbar und nicht mehr nötig?
Wer kann heute deklarieren, dass in 10, 20 oder 30 Jahren eine Verteidigung nicht mehr nötig sein wird? Der in Auftrag gegebene Sicherheitspolitische Bericht scheint zu dieser Erkenntnis zu kommen. Wir sind jedoch gut beraten, die elemen-taren Grunddisziplinen der Kriegsführung weiter zu üben.

Wenn unsere Armee in der Lage ist, einen militärischen Angriff gegen die Schweiz zu verhindern, dann beherrscht sie auch alle anderen Einsatzarten. Mit anderen Worten: Wer den schlimmsten Fall beherrscht, kann auch alles andere.
Die Grossbanken haben genau darin versagt, auf den unwahrscheinlichen gefährlichsten Fall vorbereitet zu sein.

Im Falle der Verteidigung müssen Konflikte entweder im operativen Interessenraum – der Hindukusch gehört definitiv nicht dazu – rasch beendet werden oder verlorene Teile des Staatsgebietes wieder in Besitz genommen werden. Die Verteidigungsoperationen umfassen also die Fähigkeit zur Sicherung unseres Landes und zum Kampf in Form der dynamischen Raumverteidigung. Die Kombination von Angriffs-, Verteidigungs- und Verzögerungsaktionen von Einsatzverbänden basiert auf dem Gefecht der verbundenen Waffen. Das heisst, dass infanteristische Einsatzverbände im verteidigungsstarken Gelände den Gegner möglichst frühzeitig auffangen, verzögern und kanalisieren. Dabei schaffen die mechanisierten Verbände durch weitreichendes Feuer und aggressive Kampfführung günstige Voraussetzungen für die Verteidigung. Dieses Zusammenspiel ist hohe Schule der Kriegsführung und muss permanent geübt werden. Das muss unsere Armee können. Das muss von ihr verlangt werden. Nur sie kann das. Die einzige strategische Reserve unseres Landes

Unsere Armee hilft, schützt, sichert und verteidigt. Dazu braucht sie Mittel. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Armee ihre Aufträge auch erfüllen kann. Aufträge, die hoffentlich mit dem neuen Sicherheitspolitischen Bericht klarer und präziser formuliert werden.

Da erwarte ich, dass die Verteidigungskompetenz wieder ins Zentrum rückt. Unsere Soldaten müssen die Verteidigung beherrschen. Ihr Training und ihre Ausbildung müssen sich danach richten. Nur so sind wir für die Zukunft gewappnet. Eine Zukunft, die weder von uns noch von den Linken vorausgesagt werden kann.
Und genau deswegen müssen wir alle nur denkbaren Möglichkeiten in Betracht ziehen, die die Sicherheit unseres Landes gefährden können. Wie sagt so trefflich unser Bundesrat: Das Undenkbare denken.

Ich bin der Überzeugung, dass in der Entfernung unserer Armee vom gefährlichsten Fall der Hauptgrund für die unverkennbare Sinnkrise liegt. Unsere Armee hat sich seit Beginn der Neunziger Jahre bemüht, ganz Vieles und ganz Verschiedenes auf einmal zu bewältigen. Im gleichen Zeit-raum schwand aber die glaubwürdige Befähigung zu Bewältigung der ultimativen Aufgabe einer Armee: der Selbstbehauptung unseres Landes.

Ich bin zuversichtlich, dass das VBS und die Armee unter neuer Leitung, auf gutem Wege sind, dass unsere Armee und damit unser Land die so dringend nötige Glaubwürdigkeit zurück erlangt. Doch dafür müssen in erster Linie auch die Internationalisten der anderen Parteien in Parlament und Bundesrat endlich umdenken und sich des ursprünglichen Auf-trages unserer Armee besinnen.
Helfen wir alle mit, dass der Kernauftrag der Schweizer Armee – die Landesverteidigung – wieder erste Priorität erhält!