Schweizer Werte Heimat und Identität stärken

Albert Rösti

Nationalrat Uetendorf (BE)

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Hier habe ich die Sommer auf der Alp verbracht zusammen mit meinen Eltern und etwa 60 Stück Vieh. Und hier stellt mein Bruder, wie einst meine Eltern, Berner Oberländer Alpkäse AOC her. Auf dem Kessel feierten wir mit anderen Älplerfamilien jeweils den 1. August mit einem schönen Feuer und Feuerwerk für die Kinder. Ich erinnere mich, wie ich – damals in der Oberstufe – auf dem Kessel im saftigen Gras lag und die Schneeberge betrachtete. Die Luft war angenehm warm, es ging ein leichter Wind. Ich fühlte mich gleichzeitig frei, geborgen und sicher. Dieses positive Gefühl rufe ich mir bei Ärger oder Stress jeweils in Erinnerung. Es ist aber nicht nur diese Umgebung, die Natur, die mir gut tut. Es sind auch die Menschen, die mir als Kind Werte wie Fleiss, Durchhaltewillen und Engagement vorlebten. Diese einfache, oft harte, aber sehr schöne Welt prägte mich stärker und nachhaltiger als dies die Theorie in den Hörsälen der ETH Zürich oder der Universität Rochester vermochte. Einige Linke mögen das als klischeehaftes Gesäusel abtun. Aber letztlich sind es diese Werte, aus denen das Erfolgsmodell Schweiz entstanden ist. Nur dank diesen Werten konnte eine erfolgreiche Industrie entstehen, die heute Produkte von höchster Qualität in alle Welt exportiert und die den Wohlstand in der Schweiz erarbeitet hat. Es ist ein positives Gefühl des Patriotismus und ich zitiere aus unserem Parteiprogramm zum Thema Heimat:

«Wir dürfen stolz und dankbar sein, in der Schweiz leben zu dürfen. Die Schweiz hat nie einem Blut- und Boden-Nationalismus gehuldigt. Die Schweiz war nie eine Monarchie, sie ist nie einem Diktator hinterhergerannt, noch hat sie sich von den mörderischen Utopien des Sozialismus blenden lassen.

Dieser Widerwille gegen jede Form der Bevormundung, ob von aussen oder innen, liegt in der Entstehung der Schweiz begründet. Die Schweiz ist gewachsen. Sie zeigt seit Jahrhunderten ihren Willen zur Unabhängigkeit. Wir haben eine demokratische Mitbestimmung der Bevölkerung, die bis in die Anfänge der Eidgenossenschaft zurück reicht. Wilhelm Tell steht für das Recht auf Widerstand, Arnold von Winkelried für das eidgenössische Prinzip „Einer für alle, alle für Einen“, Bruder Klaus für eine Schweiz der Selbstbescheidung („Machet den Zaun nicht zu weit“), welche politische, sprachliche oder konfessionelle Gegensätze überwindet im Bekenntnis zur gemeinsamen Heimat. Die tiefere Botschaft – Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung – steht jedem offen, ungeachtet seiner Herkunft. Darin liegt die Integrationskraft der schweizerischen Idee.»

Wir haben ein Problem mit ausländischen Männern
Diesen Idealen steht eine andere Welt gegenüber, die ich täglich erlebe. Auf meinen vielen Reisen durch die Schweiz bietet sich mir an grossen Bahnhöfen stets dasselbe Bild: Da hängen Alkohol trinkende Gruppen von Wirtschaftsmigranten in Designerklamotten herum. Menschen, die sich offensichtlich nicht integrieren lassen, die nicht wissen, was sie mit ihrer Zeit anfangen sollen und die von Steuergeldern leben. Ob man es wahrhaben will oder nicht, die Statistiken sprechen eine klare Sprache: Gegen 50 Prozent der Sozialhilfebezüger sind Ausländer und dies obwohl ihr Anteil an der Bevölkerung «nur» 25 Prozent beträgt. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch bei Gewaltdelikten, insbesondere auch bei der häuslichen Gewalt. Auch hier sind ausländische Täter übervertreten. Das ist keine Erfindung von mir, sondern das belegen die Zahlen des Bundes. Wir haben bekanntlich in der entsprechenden Debatte im Parlament Frau Bundesrätin Sommaruga auf dieses Missverhältnis hingewiesen. Doch die damalige Justizministerin wollte partout nicht einräumen, dass wir ein Problem mit der Ausländerkriminalität haben. Lieber sprach sie von einem «Männerproblem». Wenn schon, meine Damen und Herren, dann haben wir ein Problem mit ausländischen Männern.

Die Sozialkosten sind innerhalb von zehn Jahren um 1 Milliarde auf 2,7 Milliarden Franken gestiegen. Und obwohl die Zahl der Asylbewerber sinkt, steigen die Bundesausgaben für diesen Bereich. Heute gibt der Bund dafür gegen 2 Milliarden Franken aus. Weil der Bund nach maximal sieben Jahren nicht mehr für die Asylsozialhilfe aufkommt, müssen die Kantone und Gemeinden zahlen. Oder mit anderen Worten, die Steuerzahler werden zur Kasse gebeten. Auch jene hart arbeitenden Menschen im
Üschinental, die tiefere Einkommen haben als die Zürcher, Berner oder Genfer, müssen für die Wirtschaftsmigranten aufkommen.

Wer für eine freie und sichere Schweiz einsteht, kann nur SVP wählen
Wir sind dazu verpflichtet, unsere schöne Heimat für die nachfolgenden Generationen zu erhalten. Damit dies gelingt, muss die Schweiz frei und sicher bleiben. Das Thema Migration bleibt deshalb zuoberst auf der Traktandenliste, einerseits durch unsere Begrenzungsinitiative und andererseits indem wir weiterhin Druck im Bereich der Sicherheit, aber auch im Bereich einer strikten Asylpolitik ausüben. Hier sind wir ein Gegenpol zu den Linken, aber auch zur Mitte, die nie so genau weiss, wo sie steht. Ich zitiere weiter aus unserem Programm: «Die Linke hat ein gestörtes Verhältnis zur Heimat. Ihr selbstquälerischer Umgang mit der Schweiz schadet unserem Land – und auch der Integration. Wer sich nicht selber zur Schweiz bekennt, muss sich nicht wundern, wenn sich unter Migranten Parallelgesellschaften bilden oder extremistische Strömungen, wie etwa der politische Islam, ins Vakuum vorstossen. Wer die Heimat negiert und verachtet, drängt auch in die Europäische Union und zerstört damit willentlich die Grundlagen der schweizerischen Identität.»

Deshalb: Wer für eine freie und sichere Schweiz einsteht, kann im kommenden Herbst nur SVP wählen. Denn die SVP ist die einzige Partei, die sich dafür einsetzt, dass wir Schweizerinnen und Schweizer wieder selber bestimmen, wer hier leben und arbeiten darf.

Die SVP ist auch die einzige Partei, die seit vier Jahren konsequent gegen den Rahmenvertrag mit der EU, genannt InstA, kämpft. Heute, einige Monate vor den Wahlen, erhalten wir zwar wegen dem Lohnschutz Unterstützung von den Linken. Es ist aber durchschaubar, welches Spiel hier gespielt wird, wenn Levrat sagt: «Wir wollen nach den Wahlen wieder verhandeln.» Wir alle wissen: Die SP will in die EU und da ist der Rahmenvertrag der erste Schritt dazu. Deshalb ist klar: Die Linken werden früher oder später beim Lohnschutz Kompromisse eingehen. Die SVP aber wird nicht einknicken. Wir werden niemals einer automatischen Rechtsübernahme mit fremden Richtern und Sanktionen bei Nichtgehorchen zustimmen. Auch hier gilt: Nur die SVP wird bis am Ende für die Freiheit einstehen.

Wir fordern härtere Strafen
Die SVP steht aber auch für mehr Sicherheit im Inland, indem wir aktuell im Rahmen der Harmonisierung des Strafrahmens härtere Strafen fordern. So ist der «Strafrabatt» für Wiederholungstäter aufzuheben, die Höchstdauer von Freiheitsstrafen von heute 20 auf 60 Jahre anzuheben sowie Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte härter zu bestrafen. Zudem fordert die SVP die Einführung von Mindeststrafen bei Kinder-Pornographie oder Pädophilie. Auch Kinderehen müssen rigoroser bekämpft werden, ein Problem, das sich aufgrund der Migration verschärft hat.

Und schliesslich kämpfen wir auch für den Erhalt unserer schönen Heimat, wie ich sie einleitend beschrieben habe. Deshalb wehrt sich die SVP gegen ein Raumplanungsrecht, das jegliche Entwicklung im ländlichen Raum verunmöglicht, oder gegen eine Agrarpolitik, die letztlich dazu führt, dass wir mehr Lebensmittel aus allen Herrenländern importieren müssen. Diese Gesamtschau ist die Basis, aus der unser neues Parteiprogramm für die nächste Legislatur entstanden ist. Mit dem Slogan: «Frei und sicher – ich will’s, ich wähl’s», kämpfen wir hochmotiviert für unser wunderbares Land und für unsere Heimat.