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Editorial

EU-Hut nicht grüssen!

Die alte Eidgenossenschaft kämpfte gegen die Unterdrückung durch fremde Mächte. Symbol dafür ist der Gesslerhut. Heute sind es nicht mehr Habsburger, sondern die Vasallen der EU, die unsere Freiheit und Unabhängigkeit untergraben. Die Selbstbestimmung der Schweiz ist nicht verhandelbar.

Schweizer Kultur
Unser Land und unsere Verfassung sind von unten nach oben entstanden. Auch heute noch trifft das Volk vier Mal im Jahr Entscheide an der Urne. Aus dieser Kultur heraus entsprangen Grundsätze für Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, weit vor der Europäischen Menschenrechtskonvention. Das Recht auf Leben, das Verbot der Folter, die Freiheit der Meinungsäusserung, usw. sind Selbstverständlichkeiten, die seit Jahrhunderten der gelebten Kultur der Schweiz entsprechen. Das will auch niemand ändern.

Selbstbestimmung heisst Wohlstand
Nicht zu unserer Kultur gehört fremdes Recht, wie das nicht zwingende Völkerrecht, das in immer mehr Bereichen unsere Freiheit und Selbstbestimmung einschränkt. Schon die Metapher um den Volkshelden Wilhelm Tell lehrt uns, dass der Einfluss fremder Mächte bekämpft werden muss. Wäre die Schweiz zu so viel Wohlstand gekommen, wenn die alten Eidgenossen sich nicht für Freiheit und Selbstbestimmung geopfert hätten?

Die Menschenrechts-Verdreher
Die Strassburger Richter nehmen das Völkerrecht als Geisel, damit die Schweiz verurteilte kriminelle Ausländer nicht ausschaffen kann oder damit illegale Hausbesetzer uns auf der Nase herumtanzen. Im Nahen Osten kommt es sogar vor, dass der Aufruf zu Terrorismus ein legitimes Mittel ist. Unter dem Deckmantel der Menschenrechte wird alles gerechtfertigt, was den Begierden von linken Aktivisten und neuzeitlichen Napoleons entspricht. Die Einmischung politisch nicht legitimierter Technokraten entspricht in keiner Weise der Schweizerischen Kultur. Wo das Schweizervolk über Sinn und Praxistauglichkeit von Gesetzen bestimmt, braucht es keine fremden Menschenrechts-Verdreher, die Volksmeinungen nach ihrem Gutdünken zurechtbiegen. Das Selbstbestimmungsrecht unseres Staates ist nicht verhandelbar!

 

PS: SVP Solothurn an der HESO
Besuchen Sie die SVP Kanton Solothurn vom 21. – 30. September an der Herbstmesse Solothurn (HESO) und erleben Sie was es bedeutet, den EU-Hut nicht zu grüssen.

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