Wahlwochenende von historischer Dimension

Martin Baltisser

Bern (BE)

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Mit den beiden überwältigenden Wahlsiegen in Nidwalden und Obwalden hat die SVP in der Zentralschweiz einen Erfolg von historischer Dimension erzielt. Zehn Jahre nach der Gründung wurde die SVP Nidwalden gestern zur stärksten Partei im Kanton mit 19 Landratssitzen und zwei Vertretern in der Regierung. Die SVP Obwalden konnte ihre Sitzzahl im Parlament fast verdoppeln und ist heute mit 11 Sitzen zweitstärkste Kraft im Kantonsparlament. Diese Resultate sind die Folge einer engagierten Aufbauarbeit und einer konsequenten Politik auf der Linie der SVP-Schweiz.

Als die SVP vor etwas mehr als zehn Jahren in Nidwalden und Obwalden gegründet wurde, hatte die Konkurrenz bestenfalls ein Lächeln übrig. Die SVP brauche es nicht. Die SVP sei neben den dominierenden Parteien CVP und FDP chancenlos. Einige Unentwegte wagten es dennoch und mussten sich anfangs gegen grösste Widerstände des politischen Establishments durchsetzen. Drei Legislaturen später ist der Durchbruch definitiv geschafft. Für die SVP-Schweiz ist dieses Resultat von besonderer Bedeutung. Es ist insbesondere ein klares Zeichen dafür, dass mit einem konsequenten Kurs und den richtigen Persönlichkeiten überall Erfolge möglich sind. Beide Kantonalparteien haben beharrlich die Positionen der SVP-Schweiz vertreten und gleichzeitig im Kanton ihr eigenes Profil gefunden. So dominierten neben kantonalen Brennpunkten Themen wie Sicherheit, Ausländerpolitik, Schule, Familie, Agrarfreihandel oder direkte Demokratie, welche auf die kantonalen Verhältnisse heruntergebrochen wurden. Die Wahl von Res Schmid als zweites SVP-Mitglied in die Nidwaldner Regierung zeigt zudem, dass eine konsequente Politik auf SVP-Linie auch Erfolge in Exekutivwahlen bringen kann.

Auch andernorts Erfolge
Die SVP hatte am vergangenen Wochenende auch anderenorts Wahlerfolge zu verzeichnen. In den Zürcher Parlamentsgemeinden konnte die SVP als einzige der grossen Parteien zulegen, und dies auf einem bereits hohen Ausgangsniveau. Die Sitzzahl in den 10 kommunalen Parlamenten, in denen gestern Wahlen stattfanden, konnte von 118 auf 128 gesteigert werden (SP 113 Sitze, FDP 64 Sitze). Auch hier hat sich eine konsequente Linie ausbezahlt.

Im gestern gewählten, neuen Gemeindeparlament von Glarus Nord zog die SVP gleich mit 8 von 33 Sitzen ein und hat damit alle anderen Parteien überflügelt.

Für die SVP ist das vergangene Wochenende Ansporn für die  in diesem Jahr nun folgenden kantonalen und kommunalen Wahlen, insbesondere in den Kantonen Bern, Glarus, Graubünden, Zug und Jura.