Mitmachen
Medienmitteilung

Absage an neue Energiesteuern

Die SVP freut sich, dass die grünliberale Energieinitiative klar verworfen worden ist. Das NEIN zur Energie-Steuer ist auch ein klares Nein gegen weitere Steuererhöhungen auf Benzin, Diesel, Öl, Gas und Strom. Die Ablehnung der Steuerentlastungen für Familien nimmt die SVP hingegen mit Bedauern zur Kenntnis. 

Die SVP freut sich, dass die grünliberale Energieinitiative klar verworfen worden ist. Das NEIN zur Energie-Steuer ist auch ein klares Nein gegen weitere Steuererhöhungen auf Benzin, Diesel, Öl, Gas und Strom. Die Ablehnung der Steuerentlastungen für Familien nimmt die SVP hingegen mit Bedauern zur Kenntnis. Gerade in der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation wäre es ein gutes Zeichen gewesen, den Familien mehr Geld im Portemonnaie zu belassen, damit der Konsum angekurbelt und die Wirtschaft gestärkt würde.

Die unsinnige Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ erlitt klar Schiffsbruch. Die Stimmbürgerinnen und -bürger haben die Schädlichkeit dieser neuen Energiesteuer erkannt und sich klar gegen Steuerhöhungen auf Benzin, Diesel, Öl und Gas ausgesprochen. Der Versuch, Energie künstlich zu verteuern, verfing auch dieses Mal nicht, so wie das Volk bereits vor gut zehn Jahren eine Energielenkungsabgabe und die Initiative „Energie statt Arbeit besteuern“ abgelehnt hatte. Die SVP fordert den Bundesrat auf, jetzt endlich Abstand zu nehmen von weiteren Versuchen, Energiesteuern zu erhöhen und Lenkungsabgaben einzuführen, so wie die im Zusammenhang mit der verfehlten Energiestrategie 2050 geplante ökologische Steuerreform. Die SVP wird solche Projekte konsequent bekämpfen.

Die Volksinitiative „Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen“ wurde klar abgelehnt. Die SVP hatte die Initiative unterstützt, in der Überzeugung, dass Familien mit Kindern mehr Geld zum Leben bleiben soll und so auch die Wirtschaft gestärkt wird. Die SVP wird sich – gerade in der gegenwärtigen schwierigen wirtschaftlichen Situation und Euro-Schwäche – weiterhin dafür einsetzen, dass das Geld bei den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern bleibt, statt im ausufernden Verwaltungsapparat und in überteuerten Löhnen des Bundespersonals zu versickern.  

Artikel teilen
mehr zum Thema
Vernehmlassung
Artikel teilen
03.12.2021
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates schlägt vor, die Anliegen der vier parlamentarischen Initiativen zu ausgewählten Fragen... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
02.12.2021
Die SVP lehnt die verantwortungslose Finanzpolitik von links entschieden ab und fordert, an der bewährten Schuldenbremse festzuhalten.... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
30.11.2021
Die Bundeshausfraktion der SVP respektiert das Abstimmungsergebnis vom Sonntag. An ihrer heutigen Sitzung hat die SVP entschieden,... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Wir sind Heimat

Die Schweiz hat eine eigene Geschichte, sie ist geprägt von ihren Kulturen, von ihren Traditionen, ihren Werten und den Menschen, die hier im friedlichen Miteinander leben.

Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Internet und Digitalisierung
Für ein freies Internet.
Mensch, Familie, Gesellschaft

Eigenverantwortung statt Bevormundung.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Asylpolitik

Asylchaos stoppen.

Energie

Für eine Energieversorgung mit Zukunft.

Sicherheit, Recht und Ordnung

Opferschutz statt Täterschutz.

Armee

Sicherheit für unsere Bevölkerung.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel.031 300 58 58 – E-Mail:info@svp.ch – PC:30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden