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Irrläuferin im Bundesrat

Bundesrätin Calmy-Rey hat offenbar ihre eigene Auffassung von Kollegialität. Nachdem sie bereits in den ersten Amtswochen wiederholt zu Sololäufen gestartet ist, liegt es nun am Gesamtbundesrat,…

(SVP) Bundesrätin Calmy-Rey hat offenbar ihre eigene Auffassung von Kollegialität. Nachdem sie bereits in den ersten Amtswochen wiederholt zu Sololäufen gestartet ist, liegt es nun am Gesamtbundesrat, Führung zu übernehmen, um weiteren aussenpolitischen Schaden zu vermeiden.

Noch nie ist ein Mitglied der Landesregierung so furios, aber auch so kopflos ins Amt gestartet wie Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Ihre Ideen und Vorschläge folgen Schlag auf Schlag – leider ohne eine Strategie erkennen zu lassen. Aktivismus und Publizität scheinen ihr wichtiger zu sein als konkrete Resultate. Wer auf dem diplomatischen Parkett etwas erreichen will, muss diskret vorgehen und darauf verzichten, die involvierten Parteien vor den Kopf zu stossen.

Das Kollegialitätsprinzip hat Calmy-Rey kurzerhand über Bord geworfen. Mit ihren Einzelaktionen vertritt sie selten den Bundesrat. Dieser lässt es sich gefallen, dass sich eines seiner Mitglieder auf Sololäufe konzentriert. Calmy-Rey versucht auf diesem Weg, die Aussenpolitik der SP zur schweizerischen Aussenpolitik zu machen und ihre Amtskollegen zu umgehen. Dieser gefährlichen Tendenz ist entschieden Einhalt zu gebieten.

Die schweizerische Aussenpolitik hat durch den Profilierungsdrang von Bundesrätin Calmy-Rey nicht an Einfluss gewonnen. Um weiteren Schaden zu vermeiden, tut eine stärkere Führung der Aussenministerin durch den Gesamtbundesrat Not. Auch der Bundespräsident ist gefordert. Seine mangelnde Tatkraft passt nicht zu seinen starken Worten.

Bern, 4. Februar 2003

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