Mitmachen
Medienmitteilung

Ja zur Sicherheit – Ja zur Freiheit

Die SVP freut sich über das klare Votum der Schweizerinnen und Schweizer zugunsten einer sicheren Schweiz und gegen die Abschaffung der Wehrpflicht. Eine leistungsfähige Milizarmee ist auch in…

Die SVP freut sich über das klare Votum der Schweizerinnen und Schweizer zugunsten einer sicheren Schweiz und gegen die Abschaffung der Wehrpflicht. Eine leistungsfähige Milizarmee ist auch in Zukunft der Garant für eine funktionierende Landesverteidigung und für die Erfüllung der weiteren Aufgaben unserer Armee.

Neue Angriffe auf die Sicherheit des Landes und für eine Abschaffung der Armee stehen jedoch unmittelbar bevor. So wurde das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge bereits angekündigt. Eine sichere Schweiz braucht zwingend einen wirkungsvollen Schutzschirm in der Luft. Die SVP steht zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung und zu einer schlagkräftigen Milizarmee, welche die Souveränität und Neutralität der Schweiz sicherstellen. Dazu braucht die Armee aber auch die notwendigen Mittel. Die SVP verlangt deshalb vom Bundesrat, dass er der Armee mindestens die vom Parlament beschlossenen finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung stellt, um ihren Auftrag zu erfüllen.

Die SVP nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass mit der Zustimmung zur Änderung des Arbeitsgesetzes eine unsinnige Regelung korrigiert werden kann. In Zukunft können bereits heute rund um die Uhr geöffnete Tankstellenshops auch in der Nacht ihr gesamtes Sortiment anbieten und müssen nicht Teile davon abdecken. Das heutige Abstimmungsresultat ist deshalb auch ein Ja zur mehr Freiheit. Massgebend für die Öffnungszeiten von Tankstellenshops sind auch in Zukunft die kantonalen Bestimmungen über die Ladenöffnungszeiten. Daran ändert der heutige Entscheid nichts.

Das Votum zugunsten des revidierten Epidemiengesetzes war zu erwarten. Es gilt jedoch die im Abstimmungskampf geäusserten Bedenken in Bezug auf die Beschränkung der persönlichen Freiheit und die neuen Registrierungspflichten in der Umsetzung ernst zu nehmen. Die SVP wird auch darauf achten, dass es mit dem neuen Gesetz nicht zu übertriebenen und unangemessenen behördlichen Reaktionen im Falle einer Epidemie kommt.

 

Artikel teilen
mehr zum Thema
Vernehmlassung
Artikel teilen
06.12.2019
Die SVP Schweiz ist mit der Totalrevision der Verordnung über den Tabakpräventionsfonds (TPF) einverstanden. Der Anlass zur... mehr lesen
Parteizeitung
Artikel teilen
04.12.2019, von Marcel Dettling
Die Schweizer Bevölkerung hat die 8,5-Millionen-Grenze überschritten. Mit ihrer Verklärung der Personenfreizügigkeit und einer verantwortungslosen Asylpolitik sorgen... mehr lesen
Parteizeitung
Artikel teilen
04.12.2019, von Céline Amaudruz
Schengen, das EU-Konzept der offenen Grenzen, ist gescheitert. Das spüren die Menschen an der Grenze zu Frankreich... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Eigentum stärken - Freiheit stärken

Gegen Enteignung, für den Schutz der Privatsphäre.

Mensch, Familie, Gesellschaft

Eigenverantwortung statt Bevormundung.

Energie

Für eine Energieversorgung mit Zukunft.

Religion

Zu unseren Werten stehen.

Gesundheit

Qualität dank Wettbewerb.

Landwirtschaft

Für eine einheimische Produktion.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Wir sind Heimat

Die Schweiz hat eine eigene Geschichte, sie ist geprägt von ihren Kulturen, von ihren Traditionen, ihren Werten und den Menschen, die hier im friedlichen Miteinander leben.

Verkehr

Kampf den Staus und Schikanen im Strassenverkehr.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden