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Referat
Medienkonferenz vom 27. August 2012

Für eine sichere und bezahlbare Stromversorgung

Strom ist das Lebenselixier unserer modernen Gesellschaft – ohne Elektrizität steht buchstäblich alles still. Die Schweiz hatte bis anhin diesbezüglich eine sehr gute Ausgangslage und damit einen…

Strom ist das Lebenselixier unserer modernen Gesellschaft – ohne Elektrizität steht buchstäblich alles still. Die Schweiz hatte bis anhin diesbezüglich eine sehr gute Ausgangslage und damit einen entscheidenden Standortvorteil im weltweiten Wettbewerb. Unser CO2-armer Strommix mit den beiden Hauptpfeilern Wasser und Kernenergie liefert zuverlässig sicheren, bezahlbaren Strom bei grösstmöglicher Unabhängigkeit vom Ausland und sorgt damit für Wachstum und Wohlstand. Dieser Vorteil ist mit der Energiestrategie 2050 des Bundes bedroht. Ohne zwingenden Grund und fast schon grobfahrlässig wird unsere funktionierende Stromversorgung nun aufs Spiel gesetzt. Staatliche Eingriffe und ein starker Anstieg der Kosten, welche alle Bereiche unserer Gesellschaft betreffen, wären bei der Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen des Bundes die unausweichliche Folge. Ein solch gefährliches Experiment ist deshalb klar abzulehnen. Die künftige Stromversorgung der Schweiz hat sich vielmehr an den Grundsätzen auszurichten, welche bereits in der Vergangenheit Erfolg garantierten. Diese gliedern sich wie folgt:

– Stromversorgung verlässlich sichern
– Stärkung der Unabhängigkeit
– Stopp der Kostentreiberei
– Realismus statt Ideologie
– Keine Experimente – Handlungsfreiheit bewahren

Mit diesen genannten Leitlinien ist es möglich, auch in Zukunft eine sichere Versorgung mit Elektrizität sicherzustellen. Ideologische Träumereien, wie in der Energiestrategie 2050 zuhauf vorhanden, führen hingegen zu vermehrter Abhängigkeit vom Ausland und den internationalen Strommärkten, zu einem Schwund an Arbeitsplätzen und einem massiven Mehr an staatlichen Eingriffen bei gleichzeitiger starker Verminderung der Versorgungssicherheit. Das vorliegende Positionspapier der SVP bildet die Grundlage für die kommende Diskussion innerhalb der Partei und zeigt Alternativen auf, wie unsere Stromversorgung auch in Zukunft sicherzustellen ist.

Fazit
Das Gegenprojekt der SVP zeigt klar und deutlich auf, dass die Vorschläge des Bundesrates zu einem Fiasko führen. Es zeigt ebenso, dass mit unserem Konzept mit einem geringeren Aufwand und praktisch ohne staatliche Eingriffe wie auch verhältnismässig geringen Kosten ein optimales Resultat zu erzielen ist. Die von der SVP vorgeschlagenen Massnahmen sind umsetzbar, orientieren sich an den vorhandenen Technologien und basieren auf bewährten Grundsätzen. Die Anzahl von unbekannten Variablen und damit auch die Unsicherheit bei der Umsetzung werden auf ein Minimum reduziert. Eine funktionierende Stromversorgung ist zu wichtig, als dass sie Phantasten und Träumern überlassen werden darf. Wichtig sind auf Fakten abgestützte genaue Pläne und Massnahmen mit klaren Zielen – sonst droht sprichwörtlich das Lichterlöschen in unserem Land.

Ein Entscheid für eine neue Energiestrategie ist zudem nicht etwas, was in den Hallen des Parlamentes bzw. in den Büros der Verwaltung entschieden werden sollte. Aus diesem Grund und damit rasch Klarheit über den künftigen Weg geschaffen wird, fordert die SVP, dass die Energiestrategie des Bundesrates so rasch als möglich dem Volk zur Abstimmung vorzulegen ist. Nur in Kenntnis aller Zahlen und Fakten sowie den drohenden Auswirkungen, insbesondere auch was punkto Strompreiserhöhungen auf den Konsumenten zukommt, kann eine demokratisch legitimierte Entscheidung herbeigeführt und damit auch Planungssicherheit geschaffen werden.

 

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