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Parteizeitung SVP-Klartext Juli 2021

Salonlinke und Bevormunder-Grüne stimmen gegen die Bevölkerung!

Es hält sich hartnäckig die Legende, dass sich jedes Mitglied des National- und Ständerats zum Wohle der Bevölkerung einsetze und dass doch eigentlich alle nur das Beste für unser Land und seine Bevölkerung wollen. Doch weit gefehlt!

Viele Frauen sind Opfer von verbaler und körperlicher Aggression, Belästigung und Missbrauch. In der Sommersession 2021 stimmten die Luxussozialisten gegen eine Verschärfung der strafrechtlichen Massnahmen zum Schutz von Frauen vor Aggressoren, die oft einen Migrationshintergrund haben.

Beginnen wir mit der Sicherheit. Es dürfte unbestritten sein, dass Angehörige gewisser Volksgruppen unsere Schweiz unsicherer als andere machen und dass vor allem die Gewalt an Frauen schlicht und einfach importiert ist. Dies abzustreiten wagen nicht einmal mehr die Sozialisten – allzu deutlich sind die Statistiken. Niemand, der sich ernsthaft für die Anliegen der Frauen und die Sicherheit in unserem Lande einsetzt, kann also wollen, dass ausländische Mörder, Vergewaltiger, Kinderschänder, Attentäter und weitere Verüber von groben und gröbsten Straftaten nach Verbüssung der Haftstrafe und erfolgtem Landesverweis je wieder in die Schweiz zurückkehren dürfen. Gerade die Linken, die Grünlinken und die Grünen, welche sich doch immer so vehement für die angeblich so massiv benachteiligten Frauen einsetzen, müssten hier mit Begeisterung zustimmen.

Doch leider ist genau das Gegenteil der Fall. Dies zeigte sich gerade in der Sommersession einmal mehr: Die vereinigten Linken haben mit gütiger Mithilfe der Vertreter von GLP, FDP und Mitte einen entsprechenden Einzelantrag bei der Beratung des Gesetzes über die Harmonisierung der Strafrahmen abgelehnt. Einzig die SVP-Vertreter stimmten diesem Antrag geschlossen zu.

Verhätschelung von ausländischen Straftätern

Auslän – dische Mörder, Vergewaltiger, Kinderschänder etc., welche nach einem meist milden Urteil die Verbüssung der Strafe in Luxus-Strafanstalten mit Mahlzeitenauswahl, grosszügigem Freizeitprogramm und weiteren Annehmlichkeiten absolvieren dürfen, werden also weiterhin – wenn überhaupt – nur für kurze Zeit des Landes verwiesen. Die Verhätschelung geht munter weiter.

Nicht anders ist es beim CO2-Gesetz. Wer sich wirklich für den Mittelstand und vor allem auch für die Familien und die nicht ganz so gut Verdienenden in unserem Lande einsetzt, konnte diesem Gesetz niemals zustimmen. Doch auch hier bildete sich eine Allianz von Linken und Grünen über GLP, Mitte bis hin zur FDP, welche diesem Gesetz zum Durchbruch verhelfen wollte. Einzig die SVP kämpfte mit ein paar verbleibenden anständigen Verbänden gegen dieses unsägliche Gesetz, welches nebst massiv teureren Mieten und höheren Benzinpreisen vor allem neue Vorschriften, eine gigantische Umverteilung und einen Selbstbedienungsladen für die Öko-Lobbyisten gebracht hätte. Hier zeigte sich gerade in der Nachwahlbefragung, dass sich einige Parteien komplett verrannten und gegen ihre eigenen Wähler kämpften.

Es geht also nicht um die Sicherheit, nicht um die Rechte der Frauen, nicht um die Umwelt – es geht schlicht und einfach darum, die linksgrünverblendete Ideologie oder eine eigene Interpretation von Liberalismus ausleben zu können. Einzig die SVP kämpft unbeirrt, ohne sich vom Zeitgeist und dem medialen Dauerfeuer beeinflussen zu lassen, für das Wohl der Schweizerinnen und Schweizer!

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