Schengen ist seit Monaten negativ in den Schlagzeilen. Der Preis für die weggefallenen Grenzkontrollen – in Form von teuren Ersatzmassnahmen…
Interpellation der SVP-Fraktion
Schengen ist seit Monaten negativ in den Schlagzeilen. Der Preis für die weggefallenen Grenzkontrollen – in Form von teuren Ersatzmassnahmen – ist unverhältnismässig hoch und die enorme Schengen-Aussengrenze gilt über weite Strecken als praktisch unschützbar. Bezeichnend für die Schwächen des Konzepts ist das Drama rund um die Aufrüstung und Modernisierung des Schengen-Informationssystems (SIS). Für dieses in Bezug auf die innere Sicherheit des Schengenraums lebenswichtige System wurden 2001 eine Aufrüstungszeit von 5 Jahren und 15,5 Mio. Euro Kosten veranschlagt. Im neuesten Fahrplan der EU-Kommission wird das erste Quartal 2013 als frühester Termin für den Start von SIS-II genannt, aber ohne jegliche Garantie. Über die Kosten sind keine einheitlichen Angaben mehr erhältlich, die Bandbreite reicht bis zu 143 Mio. Euro, wobei je nach Quelle zwischen 60 und 70 Millionen bereits ausgegeben seien. Die österreichische Ministerin Fekter sprach von „verdichteten Hinweisen auf Missmanagement“ (vgl. NZZ vom 4. Juni 2010, S. 7).
Aus schweizerischer Sicht drängt sich folgende Frage auf: Wie hoch sind die für die Schweiz angefallenen Kosten, welche seit der Volksabstimmung über den Schengen-Beitritt der Schweiz am 5. Juni 2005 bis zum 30. Juni 2010 für sämtliche im Zusammenhang mit der Teilnahme an den Schengen-Verträgen nötig ge-wordenen Massnahmen aufgewendet wurden?
Im Einzelnen:
