11.4143 – Interpellation: Armeeeinsatz zum Schutz der Schweizer Botschaft in Tripolis

Roland Borer

Nationalrat Kestenholz (SO)

Interpellation der SVP-Fraktion

Seit der Wiedereröffnung der Schweizer Botschaft in Libyen am 15. Oktober 2011 wird deren Schutz von der privaten Sicherheitsfirma Aegis gewährleistet. Gemäss Mitteilung des EDA vom 22.12.2011 und diversen Medienberichten sollen nun Angehörige der Spezialeinheit AAD 10 der Schweizer Armee die Botschaftsbewachung in Tripolis übernehmen. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Wie wird der genaue Umfang des Einsatzes der Schweizer Armee in Libyen aussehen (Anzahl Personen und Waffen)?
2. Wie steht dieser Schweizer Einsatz im Verhältnis zu jenem anderer, teilweise auch exponierterer Länder? Werden von diesen vergleichbare Detachements aufgeboten?
3. Wurde dieser Einsatz vom Schweizer Botschafter in Tripolis gefordert und unterstützt? Wurden die Betroffenen zu diesen Fragen angehört?
4. Wie viel kostet das Detachement Aegis pro Monat und wie viel wird der Einsatz des AAD 10 pro Monat kosten (Vollkostenrechnungen)?
5. Möglicherweise bleibt die politische Situation in Libyen über längere Zeit instabil. Wird dann der Einsatz der Armee zur permanenten Aufgabe oder sucht der Bundesrat nach anderen Lösungen?
6. Wie schätzt der Bundesrat die Sicherheitslage in Tripolis ein im Vergleich zu anderen Ländern, in welchen zurzeit Unruhen herrschen und wir eine offene Botschaft haben?
7. Werden auch Einsätze der Schweizer Armee zum Botschaftsschutz in anderen Ländern geprüft? Wenn ja, in welchen? Wenn nein, warum nicht?