Damit Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die Schweizer Neutralität wiederherstellt werden, braucht es einen neuen Verfassungsartikel. Stimmen darum auch Sie am 27. September JA zur Neutralitätsinitiative.
Die Gegner der Neutralitätsinitiative behaupten, diese führe die Schweiz in die Isolation. Sie warnen vor einer «starren Neutralität», vor einem Verlust an Handlungsspielraum und davor, dass die Schweiz ihre internationalen Beziehungen gefährde.
Wahr ist das Gegenteil: Gerade weil unsere Welt unsicherer geworden ist, braucht die Schweiz einen klaren Kompass. Und dieser Kompass heisst Neutralität. Die eigentliche Frage lautet nicht, ob wir mit anderen Staaten zusammenarbeiten sollen. Das tun wir seit Jahrzehnten – erfolgreich und selbstverständlich. Die eigentliche Frage lautet: Soll die Schweiz künftig ihren eigenen Weg gehen oder sich immer stärker in die Konflikte anderer Staaten hineinziehen lassen?
Brücken bauen, statt Fronten zu schaffen
Für mich ist die Antwort klar. Neutralität war für die Schweiz nie Gleichgültigkeit und nie Abschottung. Sie war immer ein aktiver Beitrag zum Frieden. Gerade weil die Schweiz keine Kriegspartei ist, geniesst sie Vertrauen. Gerade weil sie unabhängig bleibt, kann sie vermitteln und humanitäre Hilfe leisten.
Unsere Guten Dienste geniessen weltweit hohes Ansehen. Von Genf als Welthauptstadt der Diplomatie über Schutzmachtmandate bis zu internationalen Friedensgesprächen hat die Schweiz immer dann überzeugen können, wenn ihr alle Seiten vertrauten. Vertrauen entsteht aber nicht durch schöne Worte. Vertrauen entsteht durch Konsequenz. Wer heute sagt, Neutralität sei wichtig, gleichzeitig aber wirtschaftlich oder sicherheitspolitisch immer enger Partei ergreift, darf sich nicht wundern, wenn unsere Glaubwürdigkeit schwindet.
Eine glaubwürdige Neutralität bewahrt die Schweiz als das, was sie seit Generationen ist: als unabhängiges Land, das Brücken baut, statt Fronten zu schaffen. Darum sage ich überzeugt JA zur Neutralitätsinitiative.
