Medienkonferenz

Legislaturbilanz: SVP hat Vertrag mit dem Volk eingehalten

Die SVP hat heute Bilanz zur Legislatur 2007-2011 gezogen. Sie hat ein umfassendes Bilanz-Papier über die Erfolge und Misserfolge erstellt. Die SVP hat als einzige Partei konsequent gegen höhere Steuern, Abgaben und Gebühren gekämpft und verschiedene Vorstösse für Steuersenkungen gemacht (Mehrwertsteuer, Autoimportsteuer, LSVA, CO2-Abgabe)…

Die SVP hat heute Bilanz zur Legislatur 2007-2011 gezogen. Sie hat ein umfassendes Bilanz-Papier über die Erfolge und Misserfolge erstellt. Die SVP hat als einzige Partei konsequent gegen höhere Steuern, Abgaben und Gebühren gekämpft und verschiedene Vorstösse für Steuersenkungen gemacht (Mehrwertsteuer, Autoimportsteuer, LSVA, CO2-Abgabe). Die SVP hat Auslandeinsätze der Schweizer Armee erfolgreich bekämpft. Dank der SVP-Ausschaffungsinitiative wurde die Basis für die konsequente Ausschaffung krimineller Ausländer gelegt. In der kommenden Legislatur wird das Volk dank der SVP über die Rückgewinnung der Handlungsfähigkeit im Bereich der Zuwanderung, über einen Ausbau der Volksrechte (Volkswahl des Bundesrates) und über Steuerabzüge für Familien, die ihre Kinder selber betreuen, befinden können.

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