Wir müssen den öffentlichen Raum wieder sicher machen

Referat von Virna Conti, Vize-Präsidentin JSVP Schweiz, Präsidentin JSVP Genf und Nationalratskandidatin (GE)

Im Mai dieses Jahres musste sich ein im Kanton Bern lebender Tunesier vor Gericht verantworten, weil er seine Frau erstochen hatte. Die Gründe für seine Tat waren im Wesentlichen religiöser, fundamentalistischer Natur. Nach Ansicht des Angeklagten hatte ihn seine Frau nicht genügend respektiert, ihm nicht gehorcht und Kontakt zu anderen Männern gepflegt. Im Jahr 2018 wurden in Genf fünf junge Frauen von drei jungen Männern brutal angegriffen. Die Männer wurden wegen versuchten Mordes und schwerer Gewalt angeklagt.

Leider sind diese tragischen Beispiele nur die Spitze des Eisbergs. Sie werden zwar in der Öffentlichkeit gerne als Einzelfälle dargestellt. Wie die Statistiken jedoch zeigen, werden solche Fälle immer mehr zur Regel. Es ist zudem schon längst statistisch belegt, dass der Grossteil dieser Gewalt aus dem Ausland importiert wird. Sowohl die Kriminalstatistik des Bundes als auch die Statistik der strafrechtlichen Verurteilungen zeigen, dass Gewalttaten vor allem von ausländischen Männern begangen werden.

Laut Bundeskriminalstatistik wurden 2018 insgesamt 626 Vergewaltigungen angezeigt. Von den 527 Angeklagten waren 317, also etwa 60 Prozent, Ausländer. Im Vorjahr 2017 waren 74 Prozent der wegen Vergewaltigung verurteilten Erwachsenen Ausländer. Von 522 Personen, die wegen sexueller Nötigung angeklagt waren, waren 263 oder 51 Prozent Ausländer. Etwa zwei Drittel der Personen, die 2017 wegen derselben Straftat verurteilt wurden, waren Migranten. Viele dieser Männer kommen aus Ländern, in denen kulturell bedingt ein anderes Geschlechterverhältnis  herrscht.

Auch Asylbewerber sind für eine überproportionale Anzahl schwerer Sexualstraftaten verantwortlich. Dies erlebt derzeit auch unsere Nachbarland Deutschland, wo die Zahl der von Migranten begangenen Sexualverbrechen im Jahr 2018 um 15 Prozent gestiegen ist. Diese Zunahme der Sexualkriminalität hat einige europäische Länder wie Norwegen, Belgien und Deutschland veranlasst, Sexualaufklärungskurse, und absurderweise sogar Verhaltenskurse für Frauen einzurichten.

Häusliche Gewalt kommt gehäuft bei Migranten vor
Eine weitere Auswirkung dieser importierten Gewalt ist die Zunahme häuslicher Gewalt. Denn diese wird ebenfalls hauptsächlich von Ausländern ausgeübt. Die Berner Interventionsstelle für häusliche Gewalt stellt in ihren Jahresberichten fest, dass in zwei Dritteln der Fälle mindestens eine betroffene Person einen Migrationshintergrund hat. Das bestätigen auch die Zahlen des Bundesamtes für Statistik. Im Jahr 2016 wurden ausländische Männer 3,7 Mal häufiger wegen häuslicher Gewalt registriert als Schweizer Männer. Ähnlich verhält es sich bei der Gewalt gegen ehemalige Partner: Ausländer sind dreimal so stark an dieser Art von Verbrechen beteiligt wie Schweizer.

In der ständigen Wohnbevölkerung werden ausländische Frauen doppelt so häufig von ihren Ehemännern getötet wie Schweizer Frauen. Auch ausländische Männer sind als Täter doppelt so häufig vertreten wie Schweizer Männer.

Junge Männer aus patriarchalen Strukturen jagen «unehrenhafte» Frauen
Auch in der Schweiz fühlen sich Frauen mittlerweile nicht mehr sicher im öffentlichen Raum. Die sexuellen Übergriffe, die Horden junger Männer, vor allem aus Nordafrika und dem Mittleren Osten, in der Silvesternacht 2016 in Köln verübt haben, sind kein Einzelfall, sondern leider schon fast alltäglich. Denn auch in der Schweiz werden junge Frauen im Ausgang angegangen, angepöbelt und begrapscht. Anders als in der Vergangenheit, als der öffentliche Raum in der Schweiz noch sicher war, macht sich heute ein deutlich wahrnehmbares und schwer zu tolerierendes Klima der Unsicherheit breit. Junge Männer aus patriarchalen Kulturen treffen sich, um in Horden jene Frauen zu «jagen», belästigen und Extremfall vergewaltigen, deren Verhalten sie für unehrenhaft halten. Diese Gruppenangriffe finden nicht nur im benachbarten Ausland, sondern auch in der Schweiz statt, d.h. in Einkaufszentren, Parks, Schwimmbädern und Diskotheken. Zusammenfassend lässt sich folgendes feststellen: Die Zahl der Gewaltverbrechen und sexuellen Übergriffe ist gestiegen und die Täter sind hauptsächlich Ausländer.

Migranten üben auch oft in der Erziehung Gewalt aus. Eine Studie der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften kommt zum Schluss, dass schwere Gewalttaten in Migrantenfamilien häufiger vorkommen als in Schweizer Haushalten. Dies gilt nach Ansicht der Autoren dieser Umfrage insbesondere für Familien in Sri Lanka, den afrikanischen Ländern, Brasilien und dem arabischen Raum.

Die Linken müssen endliche die ideologischen Scheuklappen ablegen
Dass die Linken, die vorgeben an vorderster Front für die Rechte der Frauen zu kämpfen, vor dieser Realität die Augen verschliessen, ist nicht nur absurd, sondern auch gefährlich. Anstatt die Probleme endlich beim Namen zu nennen und zu lösen, etwa indem gewalttätige und nicht integrierte Kriminellen konsequent ausgeschafft werden, stellen linke Kreise lieber alle Männer unter Generalverdacht. Wer es wagt zu widersprechen, wird als Rassist beschimpft. Es ist höchste Zeit, die ideologischen Scheuklappen abzulegen. Die Weigerung, zuzugeben, dass die Einwanderung die Hauptursache für diese Verschlechterung der Moral ist, bedeutet, den wesentlichen Teil des Problems unter den Teppich zu kehren.

Dabei ist es offensichtlich: Ein hoher Anteil von Migranten, die schlecht integriert sind, weil sie aus patriarchalischen Sozialstrukturen kommen, haben nicht nur ein anderes Verhältnis zur Gewalt, sondern auch ein anders Verständnis von Ehre und der Rolle der Frauen, das aus Schweizer Sicht – um es vorsichtig auszudrücken – völlig veraltet ist.

Lassen wir die Statistik kurz bei Seite und lassen Sie mich aus meiner eigenen Erfahrung berichten. Ähnlich wie die fünf Frauen, die 2018 in Genf angegriffen wurden, so kennen auch ich und meine Freundinnen das Gefühl von Unsicherheit und Unfreiheit, weil wir immer wieder von ausländischen Männern belästigt oder aggressiv angegangen werden. Das beginnt damit, dass ich jeden Morgen in letzter Sekunde zum Zug renne, nur damit ich nicht auf dem Perron warten und mich von dem immer selben Mann mit Blicken ausziehen lassen muss. Selbst auf dem überwachten Uni-Gelände treibt sich immer wieder ein etwa 40-jähriger Mann herum, der Frauen belästigt.

Dass solche Belästigungen und sexuelle Gewalttaten oft relativ milde bestraft werden, ist nach Ansicht der SVP unerträglich. Sexuelle Übergriffe jeder Art dürften nicht länger relativiert und klein geredet werden. Schweizer Männer belästigen nicht in Horden Frauen, während diese Praxis im Nahen Osten offenbar so üblich ist, dass es dafür sogar einen Begriff gibt. Wir dürfen unsere Augen nicht länger vor der Realität verschliessen und müssen den öffentlichen Raum endlich wieder sicher machen.