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Medienkonferenz vom 20. Januar 2004

Avanti-Gegenvorschlag sichert Wohlstand

Als Unternehmer im Bereich der Holzverarbeitung spreche ich heute im Namen aller Branchen, die im Besonderen auf gute…

Als Unternehmer im Bereich der Holzverarbeitung spreche ich heute im Namen aller Branchen, die im Besonderen auf gute Infrastrukturen bei Strasse und Schiene angewiesen sind.

Wenn ich jedoch das halbherzige Engagement der Wirtschaftsverbände für den Avanti-Gegenvorschlag sehe, muss ich mich schon fragen, ob hier die Bedeutung der anstehenden Volksabstimmung erkannt wurde. Verbände, die sich für wirtschaftspolitisch derart nebensächliche Belange wie den UNO-Beitritt eingesetzt haben, sind merkwürdig still.

Dabei muss man sich eines ganz klar bewusst sein: Wenn wir am 8. Februar die Abstimmung zum Avanti-Gegenvorschlag verlieren, wird ein Klima geschaffen, in dem es sämtliche Ausbauprojekte insbesondere im Strassenbereich, sehr sehr schwer haben werden. Ein allfälliges Nein zum Avanti-Gegenvorschlag würde von der Linken und Grünen während Jahren als Vorwand missbraucht, jeglichen Ausbau des Strassennetzes zu blockieren. Es geht also nicht „nur“ um den Text des vom Parlament verabschiedeten Gegenvorschlags, sondern es geht um eine Richtungsentscheidung für die nächsten Jahre.

Das Ergebnis der kommenden Abstimmung wird also langfristige Auswirkungen haben. Wenn man sich in diesem Kontext bewusst macht, dass sich die Staustunden auf den Autobahnen zwischen 1998 und 2002 verdoppelt haben und dass die Zürcher Fachhochschule Winterthur den volkswirtschaftlichen Schaden der Staus allein auf Autobahnen und Hauptstrassen auf jährlich bis zu über 2 Milliarden Franken schätzt, muss die Frage erlaubt, wie die Situation in zehn oder zwanzig Jahren aussehen wird, wenn wir nicht heute Gegensteuer geben.

In den letzten Wochen und Monaten wurde viel über die Probleme gesprochen, die sich durch die Totalsanierung des Autobahntunnels von Glion ergeben. An dieser neuralgischen Stelle für die Zufahrt ins Wallis wird ab April während Monaten nur eine Tunnelröhre passierbar sein. Tägliche Staus werden die Folge sein. Im Wallis stellt man sich allenthalben die Frage, wie sich die schwierige Situation auf die Wirtschaft und insbesondere auf den Tourismus auswirkt.

Man muss sich bewusst sein, dass auch der Gotthard-Tunnel einmal saniert werden muss. Auch diese Röhre muss dereinst während neun Monaten für den Verkehr gesperrt werden. Und auch hier werden sich gravierende Auswirkungen auf die Wirtschaft eines grossen Kantons ergeben.

Ich erinnere Sie daran, dass die Tessiner Wirtschaft auf Gedeih und Verderb auf gute Verbindungen in die übrige Schweiz angewiesen ist. Es ist unsere Aufgabe, vorausschauend zu handeln und uns auf die Zeit der Sanierung vorzubereiten. Steht bis dann keine zweite Röhre zur Verfügung, wird während Monaten das eintreffen, was wir im Winter 2001/2002 am Gotthard bereits einmal erlebt haben. Stau auf der Autobahn, prekäre Verhältnisse auf der Passstrasse und Versorgungsengpässe im Tessin.

Die Sicherheitsfrage ist ein weiterer wichtiger Grund für den Bau des Gotthardtunnels. Der Bund hat beschlossen, aus Sicherheitsgründen den neuen Eisenbahn-Basistunnel durch den Monte Ceneri in zwei Röhren zu bauen. Beim Strassentunnel wäre es noch viel nötiger, die Gefährdung ist dort ungleich grösser als auf der Schiene. Dieser Fall zeigt exemplarisch auf, dass die bisherige Schweizer Verkehrspolitik mit unterschiedlichen Ellen misst. Mit dem Avanti-Gegenvorschlag können wir endlich für einen Ausgleich sorgen und der einseitigen Bevorzugung der Schiene ein ausgewogenes Verkehrskonzept entgegen stellen.

Die Schweizer Wirtschaft muss auf den Wachstumspfad zurückgeführt werden. Leistungsfähige Infrastrukturen sind eine zentrale Voraussetzung dafür. Schaffen wir mit dem Avanti-Gegenvorschlag das Fundament dafür, dass die Wirtschaft auch in Zukunft gedeihen kann.

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