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Parteizeitung SVP-Klartext Januar 2021

Jetzt sind Menschlichkeit und Zuversicht gefragt

Die Corona-Krise überschattet derzeit alles. Dennoch spüre ich Zuversicht: Wenn wir uns auf unsere Werte besinnen und die richtigen Entscheide treffen, gehen wir gestärkt aus der schwierigen Situation hervor. v

In der Krise sind bewährte Werte noch wichtiger als sonst. In schwierigen Lagen zeigt sich, worauf wir bauen können. Ein zentraler Wert in dieser Hinsicht ist die Menschlichkeit. Es beschäftigt und bedrückt mich, dass Menschen in diesem Land wegen der Pandemie schwer krank werden und sterben. Und wir merken alle schmerzhaft, was uns fehlt, wenn das gesellschaftliche Leben lahmgelegt ist.

Das gilt auch für die Zusammenarbeit in unserer Partei. Die Delegiertenversammlung vom 30. Januar muss leider erneut online stattfinden. Es ist zwar grossartig, dass uns die moderne Technik diese Möglichkeit gibt. Aber der direkte menschliche Kontakt ist durch nichts zu ersetzen. Davon lebt unsere direkte Demokratie.

Trotz allem bleibe ich zuversichtlich. Wir können diese Krise gemeinsam überwinden. Dabei kommt es auf die richtigen politischen Entscheide an. Die Linken reiben sich die Hände, wenn der Staat seine Macht unkontrolliert ausbaut und die Freiheit jedes einzelnen eingeschränkt wird. Das müssen wir mit aller Kraft verhindern!

Mein besonderes Engagement gilt dem Mittelstand und dem Gewerbe. Als SVP-Parteipräsident und Ständerat setze ich mich persönlich dafür ein, dass der Mittelstand die Zeche am Ende nicht gleich doppelt bezahlen muss: mit Geschäftsschliessungen und Lohneinbussen – und später mit höheren Steuern.

In diesem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, dass die Schweizer Bevölkerung bald an die Urne gerufen wird, um über die Revision des CO2-Gesetzes abzustimmen. Die teure und wirkungslose Gesetzesänderung wird viele Familien belasten. Die Unterschriftensammlung für das Referendum war ein überwältigender Erfolg, auch dank Ihres wertvollen Beitrags. Ich und die gesamte SVP werden uns mit aller Energie für ein Nein zum schädlichen CO2-Gesetz einsetzen.

Die linke Verschwendungspolitik nach dem Motto «nach mir die Sintflut» zerstört das Erfolgsmodell Schweiz. Das gilt auch für die grossen innenpolitischen Herausforderungen dieses Jahres: die Reform der AHV und der beruflichen Vorsorge. Solidarität ist keine Einbahnstrasse: So wie die jüngeren Generationen in der Corona-Krise Rücksicht auf die älteren Menschen nehmen, so dürfen wir die Jungen nicht einfach im Stich lassen. Die SVP tritt vehement für eine Altersvorsorge ein, die eine nachhaltige finanzielle Sicherheit für alle garantiert – auch in Zukunft.

Eine erste politische Weichstellung für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger steht bereits am 7. März an, wenn die Initiative «Ja zum Verhüllungsverbot» an die Urne kommt. Um die entscheidenden bürgerlichen Werte Freiheit und Sicherheit geht es auch da. Überzeugende Argument für ein Ja finden Sie auf den folgenden Seiten dieser Ausgabe.

chiesIch danke für Ihren Einsatz!

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Tel. 031 300 58 58 – Fax – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

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