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09.3885 – Motion: Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände

Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände zu ergreifen. Geprüft werden sollen in diesem Zusammenhang unter anderem die Einführung der differenzierten…

Motion der SVP Fraktion

Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände zu ergreifen. Geprüft werden sollen in diesem Zusammenhang unter anderem die Einführung der differenzierten Tauglichkeit, die Anpassung des Wehr- und Dienstleistungsmodells und die Erhöhung des Wehrpflichtersatzes.

Begründung
Die Meldungen aus dem VBS der letzten Wochen bezüglich der Entwicklung der Truppenbestände sind erschreckend. Indem die „Endtauglichkeit“ heute nur noch bei 55% liegt, wird die Armee in wenigen Jahren in gravierende personelle Engpässe geraten. Die explosionsartige Zunahme von Abgängen in den Zivildienst aufgrund der Abschaffung der Gewissensprüfung (3000 Gesuche in den ersten vier Monaten seit Inkrafttreten, verglichen mit den 1600-2100 Gesuchen pro Jahr von 2000-2008) kommt dabei noch erschwerend hinzu und führt zu Alarmstimmung in den Rekrutenschulen. Es kann nicht sein, dass Armeeangehörigen den Übertritt in den Zivildienst als Drohung gegen Vorgesetzte anwenden können (vgl. Artikel „Zivildienst: Alarm!“, in: Schweizer Soldat, Sept. 2009). Die Situation in den Rekrutenschulen, wie auch der Mangel an Hauptleuten und Stabsoffizieren ist prekär.
All diese Tatsachen zusammen mit der demografischen Entwicklung der Schweizer Bevölkerung werden zu einem irreparablen Bestandesschwund führen, welcher eine Zukunft der Armee, wie wir sie heute kennen, verunmöglichen wird. Daher muss dieses Problem unverzüglich mit raschen Gegenmassnahmen angegangen werden.

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Ulrich Schlüer
SVP Nationalrat (ZH)
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