10.3559 – Interpellation: Gefahr einer neuen Immobilienblase in der Schweiz

Hans Rutschmann

Nationalrat Rafz (ZH)

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Interpellation der SVP-Fraktion

Die Nachfrage nach Immobilien ist in der Schweiz trotz der gerade erst zu Ende gehenden Wirtschaftskrise sehr hoch und die Preise markant steigend. Banken und Versicherungen weisen hohe Geldbestände auf, welche nach Verwendung als Anlagen (z.B. im Hypothekarmarkt) suchen. Gleichzeitig hält die Schweizeri-sche Nationalbank das Zinsniveau tief, um einer weiteren Verteuerung des Frankens entgegenzuwirken. Der Bundesrat wird gebeten, in diesem Zusammenhang folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie beurteilt der Bundesrat die Gefahr einer Überhitzung des Immobilienmarktes in der Schweiz?
2. Welche Erfahrungen und Lehren zog der Bundesrat aus früheren Immobilienkrisen (z.B. jener An-fang der 90er Jahre)?
3. Welche wirksamen Instrumente und Mittel stehen dem Bund zur Verfügung, um einer möglichen Immobilienblase entgegen zu wirken?
4. Sind nach Ansicht des Bundesrates die Leit- bzw. Referenzzinssätze sowie die Eigenmittelvorschrif-ten situationsgerecht bzw. ausreichend, um den Schweizer Immobilienmarkt und den Verschul-dungsgrad stabil zu halten?
5. Welche Auswirkungen erwartet der Bundesrat in diesem Zusammenhang von den verschiedenen Varianten zur Aufhebung der Eigenmietwertbesteuerung auf die finanzielle Belastbarkeit der Immo-bilienbesitzer, bzw. besteht die Gefahr, durch einen solchen Systemwechsel bei einem künftigen Zinsanstieg eine grosse Anzahl private Immobilienbesitzer in wirtschaftliche Schwierigkeiten zu bringen?
6. Sieht der Bundesrat im Bereich der Besteuerung Möglichkeiten, kurzfristige und wirksame Mass-nahmen für eine allenfalls notwendige Entlastung der Immobilienbesitzer zu ergreifen?