Nein zum schleichenden NATO-Beitritt – Unterschreiben Sie jetzt die Neutralitätsinitiative!

Ich bitte Sie dringend, die Neutralitätsinitiative rasch zu unterschreiben und zusätzliche Unterschriften
zu sammeln.

neutralitaet-ja.ch

Die Mehrheit des Bundesrates und des Parlaments steht nicht mehr hinter der schweizerischen Neutralität. Die Aussenpolitik dümpelt im Fahrwasser der EU, begleitet von einer aggressiven Polemik der EU/NATO-Turbos gegen die bewaffnete, immerwährende und umfassende Neutralität.

Diese Politik hat bereits massiven Schaden angerichtet. Die Schweiz hat sich aussenpolitisch ins Abseits manövriert. Die traditionelle Friedensdiplomatie und die Guten Dienste der Schweiz sind in den aktuellen Konflikten nicht mehr gefragt.

Statt endlich unsere Armee rasch für die Verteidigung des Landes vorzubereiten, biedern sich die VBS- und die Armeeführung der NATO an. Sie wollen unsere Luftverteidigung NATO-Strukturen unterstellen. Statt die Kampftruppen endlich vollständig auszurüsten, verkauft Bern für den Eigenbedarf dringend benötigte Kampfpanzer an Deutschland.

Unabhängig und souverän bleiben
Wir müssen diesen schleichenden NATO-Beitritt stoppen. Sonst werden wir eines Tages in fremde Kriegshändel gezwungen und müssen auf fremden Schlachtfeldern tote Schweizerinnen und Schweizer beklagen. Es ist fünf vor zwölf!

Eine glaubwürdig neutrale Schweiz heisst nicht, dass wir Schweizerinnen und Schweizer Kriegstreiber und Terroristen nicht scharf an den Pranger stellen dürfen – im Gegenteil. Aber die Eidgenossenschaft hat eine andere Aufgabe. Sie hat die Unabhängigkeit, die Sicherheit, die humanitäre Tradition, die Friedenspolitik und den weltoffenen Handel zu schützen und zu fördern. Die Neutralitätsinitiative schränkt die Handlungsfähigkeit der Regierung nicht ein, sondern stärkt sie.

Die Neutralität hat unserem Land Sicherheit, Respekt, Wohlstand und aussenpolitische Glaubwürdigkeit gebracht. Deshalb müssen wir die Neutralitätsinitiative jetzt mit voller Kraft unterstützen. Nur die Verankerung der Grundsätze der Neutralität garantiert, dass die Schweiz ein unabhängiges, souveränes, stabiles und weltoffenes Land bleibt.

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SVP Nationalrat (SO)
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