Freiheit und Sicherheit
«Wir wollen frei sein, wie die Väter waren.» Die Botschaft des Bundesbriefes von 1291 gilt für die Schweiz noch heute. Ohne Freiheit gibt es keine Selbstbestimmung. Die Schweizerische Volkspartei setzt sich ohne Wenn und Aber für eine freie Schweiz ein, in der die Bürgerinnen und Bürger selber bestimmen können, was sie wollen und was sie nicht wollen. Unsere Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss immer wieder verteidigt werden gegen Druckversuche von aussen – aber auch von innen. Gegen all jene, welche die Bürgerinnen und Bürger bevormunden und die direkte Demokratie aushebeln wollen.
Seit über 100 Jahren kämpft die SVP für die Freiheit und Sicherheit der Schweizerinnern und Schweizer. Das ist der Kernauftrag unseres Staatswesens. Wir erwarten von unserem Rechtsstaat, dass er uns gegen innen und aussen Sicherheit gibt, damit jeder und jede sich in Frieden und Freiheit entfalten kann. Doch der Staat kümmert sich heute um alles Mögliche, aber viel zu wenig um seine Kernaufgabe: die Erhaltung der freiheitlichen Rechte des Volkes und den Schutz der Menschen vor Verbrechen und Verbrechern.
Vernehmlassungen
- Verordnung über die Auskunft zu Massnahmen des Erwachsenenschutzes
- Übernahme und Umsetzung der Rechtsgrundlagen für die Herstellung der Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenze, Migration und Polizei (Verordnungen [EU] 2019/817 und [EU] 2019/818) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
- Änderung des DNA-Profil-Gesetzes (Umsetzung der Motion 15.4150 Vitali „Kein Täterschutz für Mörder und Vergewaltiger“ und des Postulats 16.3003 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates „Prüfung der Aufbewahrungsfristen für DNA-Profile“)
- 06.11.2020Es reicht: SVP fordert entschiedenes Vorgehen gegen den politischen Islam. Sicherheit für die eigene Bevölkerung statt Import von Flüchtlingsterroristen
- 05.09.2020Massenzuwanderung vernichtet Klimaziele
- 02.09.2020Die Personenfreizügigkeit macht die Schweizerinnen und Schweizer ärmer
- 31.08.2020Lang lebe die Schweiz, lang lebe die SVP!
- 22.07.2020Volkswille umsetzen – Kriminelle Ausländer endlich konsequent ausschaffen (2020)
- 24.02.2020Die SVP fordert rigorose Kontrollen und medizinische Schnelltests an den Grenzen
- 17.02.2020So begrenzte Schwarzenbach die Zuwanderung
- 17.02.2020Das Volk muss über den Migrationspakt befinden
- 17.02.2020Biodiversität und Ernährungssicherheit bedroht
- 17.02.2020Masslose Zuwanderung führt zu Verkehrskollaps
- 17.02.2020Die Bilateralen I nützen vor allem der EU
- 17.02.2020Die Personenfreizügigkeit führt immer mehr EU-Ausländer direkt in die soziale Hängematte
- 17.02.2020Personenfreizügigkeit wird ausgenutzt, um billige Arbeitskräfte in die Schweiz zu holen
- 17.02.2020Zu viel ist zu viel!
- 17.02.2020Helfen Sie mit, eine 10-Millionen-Schweiz zu verhindern!
- 12.02.2020Die Spionage-Affäre ist lückenlos aufzuklären
- 30.01.202055’000 Zuwanderer pro Jahr sind unverträglich für die Schweiz
- 29.01.2020Das Zensurgesetz bestraft die Falschen
- 28.01.2020Homo- und Bisexuelle brauchen keine Sonderrechte
- 21.01.2020Soft Law wie der UNO-Migrationspakt muss vors Parlament – erster Erfolg für die SVP
- 15.01.2020Verordnung über die Auskunft zu Massnahmen des Erwachsenenschutzes
- 13.01.2020Die SVP verlangt Antworten zum inakzeptablen Auftritt des türkischen Präsidenten in Genf
- 09.01.2020Meinungsfreiheit beschneiden? Nein zum Zensurgesetz!
- 07.01.2020Übernahme und Umsetzung der Rechtsgrundlagen für die Herstellung der Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenze, Migration und Polizei (Verordnungen [EU] 2019/817 und [EU] 2019/818) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
- 07.01.2020Nichts für den Strafrichter
- 18.12.2019Untätiger Bundesrat: Die SVP fordert endlich Massnahmen gegen die brutale grenzüberschreitende Kriminalität
- 10.12.2019Die SVP steht zur Konkordanz und wählt alle bisherigen Bundesräte
- 04.12.2019Die Menschen in unseren Grenzregionen brauchen Schutz vor Kriminellen aus dem Ausland
- 03.12.2019Die SVP fordert Massnahmen für die Sicherheit der Menschen in den Grenzregionen und eine PUK
- 27.11.201920 Jahre sind genug – die SVP lehnt eine Verlängerung des Kosovo Einsatzes ab
- 13.11.2019Änderung des DNA-Profil-Gesetzes (Umsetzung der Motion 15.4150 Vitali „Kein Täterschutz für Mörder und Vergewaltiger“ und des Postulats 16.3003 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates „Prüfung der Aufbewahrungsfristen für DNA-Profile“)
- 12.11.2019Wie vorausgesagt, stimmen FDP und CVP der Milliardenzahlung an die EU kurz nach den Wahlen zu
- 01.11.2019Der SVP-Vorstand unterstützt ein allfälliges Referendum gegen den Vaterschaftsurlaub
- 26.09.2019Einzig die SVP setzt sich für mehr Sicherheit und einen echten Schutz der Frauen vor Gewalt ein
- 20.09.2019Das EU-Rahmenabkommen käme einer Aufgabe der Schweiz gleich
- 11.09.2019Freiheit und Sicherheit statt Gleichmacherei und Umverteilung
- 09.09.2019Kriminalität und Gewalt, insbesondere gegen Frauen, hat einen Namen: Nichtintegrierte
- 09.09.2019Sie können direkt etwas tun für mehr Sicherheit
- 04.09.2019Totalrevision der Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Notlagen (VTN)
- 04.09.2019Wieder bedroht ein UNO-Pakt die Selbstbestimmung der Schweiz
- 31.08.2019Stark, geeint und hochmotiviert – die SVP will die Wahlen für die Schweiz gewinnen
- 31.08.2019«Es lebe die Schweiz!»
- 31.08.2019„Eidgenossen, hütet Euch am Morgarten!“
- 31.08.2019Freiheit und Sicherheit statt Gleichmacherei und Umverteilung
- 31.08.2019Aus Wohlstandsverblendung die Schweiz preisgeben?
- 21.08.2019Verhüllungsverbot: Nur die SVP steht für Schweizer Werte ein!
- 13.08.2019FDP und CVP verschleiern ihren Bückling vor Brüssel
- 13.08.2019Kriminalität und Gewalt, insbesondere gegen Frauen, hat einen Namen: Nichtintegrierte
- 13.08.2019Acht Mal pro Tag findet ein Angriff auf eine Polizistin oder einen Polizisten statt
- 13.08.2019Die Situation in den Städten läuft immer mehr aus dem Ruder
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Eigenverantwortung statt Bevormundung.
Mehr Vielfalt, weniger Staat.
Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.
Asylchaos stoppen.
Bedrohte Freiheit verteidigen.
Kampf den Staus und Schikanen im Strassenverkehr.
Sicherheit für unsere Bevölkerung.
Qualität dank Wettbewerb.